ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Burkhard Ruppert, Christiane Wessel und Günter Scherer wurden in der gestrigen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin als Vorstandsmitglieder für die 16. Amtsperiode gewählt.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Ärztekammer Berlin hatte den Berliner Senat jüngst aufgefordert, Maßnahmen gegen die untragbaren Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs ergreifen. Nun wurden Investitionen im nächsten Haushalt sowie ein neues Konzept angekündigt. Die Ärztekammer warnt jedoch davor, die Umsetzung notwendiger Maßnahmen noch länger hinauszuzögern und fordert unverzügliches Handeln.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Köln – Nach den Karnevalstagen sind die Wartezimmer vieler Hausärzte im Rheinland voll mit Patienten, die unter Atemwegserkrankungen leiden. „Die Krankheitswelle ist da“, sagte eine Sprecherin des Hausärzteverbands Nordrhein gestern in Köln.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Nach den verheerenden Erdbeben will die Europäische Union (EU) Hilfslieferungen an das mit Sanktionen belegte Syrien erleichtern. Angesichts der Schwere der humanitären Krise habe man beschlossen, die Strafmaßnah­men anzupassen und so eine schnelle Lieferung von Hilfsgütern zu ermöglichen, teilte der Rat der EU-Staaten gestern mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Phnom Penh – In Kambodscha ist nach offiziellen Angaben ein Mädchen an der Vogelgrippe gestorben. Es handele sich um den ersten Todesfall im Zusammenhang mit der Krankheit in dem südostasiatischen Land seit 2014, teilte das Umweltministerium in der Hauptstadt Phnom Penh mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat kürzlich ein erstes Eckpunktepapier für eine Ernährungsstrategie vorgelegt. Vor diesem Hintergrund macht sich die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) dafür stark, ältere Menschen in der Strategie als wichtige Zielgruppe zu positionieren. Entsprechende Anregungen hat die BAGSO nun in einer Stellungnahme zusammengefasst.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Trotz des Seltenheitswerts hatten mehr als drei Viertel (76 Prozent) der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland schon einmal Kontakt zu Patienten mit einer Seltenen Erkrankung. Dies zeigt eine neue Studie der Stiftung Gesundheitswissen anlässlich des Tages der Seltenen Erkrankungen am 28. Februar.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Kassel – Alte und kranke Menschen ohne Pflegebedarf müssen sich für eine Unterstützung im Haushalt auf die Minijobzentrale verweisen lassen. Ein Anspruch auf Haushaltshilfe über einen Pflegedienst besteht seit 2017 für diese Menschen nicht mehr, wie gestern das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 8 SO 4/22 R)
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PANORAMA | Medienspiegel |

Jena – In Jena ist ein 52,75 Millionen Euro teurer Gebäudeteil des Universitätsklinikums (UKJ) in Betrieb genommen worden. Dies sei der letzte große Meilenstein „in der beeindruckenden Neubauhistorie des UKJ“, sagte Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) heute.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Kiel/Lübeck – Die ersten sechs aus der Ukraine geflüchteten Pflegekräfte haben am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein ihre Berufsanerkennung erhalten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen lt. GfK spürbar zu. Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF gibt eine vorläufige Staatenaustauschliste im Sinne des § 1 Absatz 1 FKAustG für den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen zum 30. September 2022 bekannt (Az. IV B 6 - S-1315 / 19 / 10030 :051).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Aus einem Ergebnispapier, das Bund und Länder bei ihren gestrigen Beratungen zur Kranken­hausreform nicht konsentieren konnten, geht hervor, welche Änderungswünsche die Bundesländer an den Vorstellungen des Bundes haben. Dabei geht es vor allem um Öffnungsklauseln bei den vorgesehenen Versorgungsleveln und die Finanzierung der Reform.
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POLITIK | Medienspiegel |

Dresden – Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) will die Landkreise und kreisfreien Städte bei der medizinischen Versorgung finanziell besser unterstützen. Wie schon in den Verhandlungen für den Doppelhaushalt des Freistaats forderte sie gestern einen „Rekommunalisierungsfonds“ für Krankenhäuser.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Tier mag wirtschaftlich nur wenig wert sein. Wird es verletzt, kann es sein, dass der Schädiger Behandlungskosten zu ersetzen hat, die den Wert des Tieres um ein Vielfaches übersteigen. So entschied das OLG Celle (Az. 20 U 36/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2022 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das BIP damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der Schnellmeldung vom 30. Januar 2023 berichtet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Was darf ein direkter Zugang zum Pilsensee kosten? Diese Frage war Hintergrund für ein Eilverfahren beim LG München II (Az. 13 O 107/23).
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Rom – Die italienischen Behörden haben das Rettungsschiff „Geo Barents“ laut der privaten Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) vorübergehend festgesetzt. Dies gelte für eine Dauer von 20 Tagen, teilte die Organisation gestern mit. Außerdem hätten die Behörden ein Bußgeld von 10.000 Euro verhängt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die ZEW-Konjunkturerwartungen steigen in der aktuellen Umfrage vom Februar 2023 erneut stark an. Sie liegen mit 28,1 Punkten um 11,2 Punkte höher als im Vormonat. Dies ist der fünfte Anstieg in Folge und der zweite Monat mit einem inzwischen deutlich positiven Wert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für den weltweiten Warenverkehr zeichnet sich im Februar eine verhaltene Entwicklung ab, nachdem die vergangenen Monate durch starke Zuwächse gekennzeichnet waren. Der Welthandel dürfte laut jüngstem Datenupdate des Kiel Trade Indicator im Vergleich zum Januar um 1,3 Prozent zurückgehen
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