PANORAMA | Medienspiegel |

Wiesbaden – Die Zahl der Todesfälle in Deutschland hat im Januar um 13 Prozent über dem Mittelwert der Vor­jahre gelegen. Das berichtete das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Die Welt-Aids-Konferenz kommt im nächsten Jahr nach München. Vom 22. bis 26. Juli 2024 wer­den mehr als 15.000 Teilnehmende zum weltgrößten wissenschaftlichen Treffen zum Thema HIV erwartet, wie die Stadt München und der Verband International Aids Society (IAS) heute mitteilten.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sollen ab dem 1. März von der Masken- und Testpflicht befreit werden. Darauf verständigten sich heute die Gesundheitsminister der Länder, wie das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitteilte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Teilt ein juristischer Referendar nicht mit, dass gegen ihn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren läuft, kann die Aufnahme in den Vorbereitungsdienst rückwirkend wegen arglistiger Täuschung zurückgenommen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden (Az. VG 7 L 487/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Hannover hat der Klage von Amazon stattgegeben: das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten überwiegt hier nicht die unternehmerischen Interessen von Amazon (Az. 10 A 6199/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die geänderten Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2023 bekanntgemacht (Az. IV C 5 - S-2361 / 19 / 10008 :008).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Steuerermäßigungen für Handwerkerleistungen sind kein sinnvolles Mittel gegen Steuerhinterziehung. Sie würden den Staat viel Geld kosten, würden aber lt. ifo Institut die Steuerehrlichkeit unter Haushalten nur geringfügig erhöhen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das SG Speyer entschied, dass einer Brustkrebspatientin ein Anspruch auf die neue Operationsmethode des sog. Lipofilling zusteht (Az. S 17 KR 408/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung stellt eine Milliarde Euro bereit, um junge, innovative Hightech-Unternehmen in Europa in der späten Wachstumsphase zu unterstützen und die technologische Souveränität Europas zu stärken. In Brüssel wurde die Mandatsvereinbarung für die European Tech Champions Initiative (ETCI) unterzeichnet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zum Umfang der Beratungsbefugnis der Lohnsteuerhilfevereine in Steuersachen nach § 4 Nr. 11 StBerG veröffentlicht (Az. FM3-S 0820-2/75).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Eine 1:1-Umsetzung der Vorschläge der Regierungskommission für eine Krankenhausreform hätte eine enorme Umgestaltung der Krankenhauslandschaft zur Folge. Das ergab eine Analyse des Forschungs­ins­ti­tuts Institute for Health Care Business (hcb) in Kooperation mit Vebeto, die die Deutsche Kranken­hausgesell­schaft (DKG) in Auftrag gegeben hat.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Regierungskommission Krankenhaus hat heute zwei neue Konzepte für die künftige Notfallver­sorgung in Deutschland empfohlen. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung will die Notfallversorgung reformieren. Künftig sollen Patienten im Notfall durch neue Leitstellen und Notfallzentren versorgt werden. Das sehen Empfehlungen der Regierungskom­mission Krankenhaus vor, die der Koordinator der Runde, Tom Bschor heute gemeinsam mit Bundesgesund­heitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgestellt hat.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Toronto – Das Virustatikum Nirmatrelvir, das in Kombination mit Ritonavir als Paxlovid zur Behandlung von Risikopersonen mit SARS-CoV-2-Infektionen zugelassen ist, kann auch in der Omikron-Welle schwere Verläufe verhindern. Dies zeigen die Erfahrungen aus der Provinz Ontario, die im Canadian Medical Association Journal (2023; DOI: 10.1503/cmaj.221608) veröffentlicht wurden.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Nicht nur Patienten, sondern auch Ärzte sind hochgradig unzufrieden mit dem Zeit­druck in Klinik und Praxis. Der Arbeitskreises junger Ärztinnen und Ärzte im Hartmannbund fordert Konsequenzen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Frankfurt am Main – Ein neuer Hitzeaktionsplan soll in Hessen dazu beitragen, Bürger vor den Fol­gen lange anhaltender Hitzeperioden zu schützen. Bei der Ärztekammer kommt das gut an.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Im Augenblick vergehen durchschnittlich zehn Jahre, bis Frauen mit einer Endometriose eine ent­sprechende Diagnose erhalten. Die Arbeitsgemeinschaft Endometriose (AGEM) und die Arbeits­gemeinschaft Gynäkologische Endoskopie (AGE) der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) machen Vorschläge, wie die Versorgung verbessert werden kann.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Lüneburg – Wegen des schlechten ökologischen Zustands der Oberflächengewässer entlang der Ems hat die Deutsche Umwelthilfe Klage gegen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eingereicht. Die Begründung liegt nach Angaben eines Gerichtssprechers dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) vor. Ob das OVG für beide Bundesländer zuständig sei, werde noch geprüft, sagte er. Zuerst hatte der NDR darüber berichtet.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland sind im vergangenen Jahr nach vorläufiger Auswertung erneut nahezu überall eingehalten worden. „Das ist zunächst sehr erfreulich“, sagte der Präsident des Um­welt­bundesamtes (UBA), Dirk Messner, heute. Dennoch sei der Schutz der Gesundheit nicht ausreichend sicher­ge­stellt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Nationale Normenkotrollrat (NKR) kritisiert die Bundesregierung für Versäumnisse bei der Digita­lisierung der Verwaltung. Gesetze seien oft nicht praxistauglich – was auch daran liege, dass die Ministerien bei Gesetzesvorhaben die betroffenen zu wenig einbinden.
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