PANORAMA | Medienspiegel |

München – Coronapandemie und Finanzprobleme haben nach einer neuen Umfrage das Ansehen des Gesund­heitswesens in Mitleidenschaft gezogen. Das schreibt die Unternehmensberatung PwC in ihrem „Healthcare Barometer“, einer jährlich erscheinenden Umfrage.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Wiesbaden – Konsumenten greifen in Deutschland seltener zu Zigaretten, Zigarren und Zigarillos. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 65,8 Milliarden Zigaretten versteuert, sechs Milliarden oder 8,3 Prozent weniger als 2021.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Bei Mandeloperationen gibt es je nach Krankenhaus große Unterschiede bei der Häufigkeit von Blutungen und weiteren Komplikationen, die nach dem Eingriff auftreten können. Dies teilte heute der AOK-Bundesverband mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Karlsruhe – Patienten haben einen Anspruch darauf, rechtzeitig vor einem Eingriff vom Arzt über die mögli­chen Risiken aufgeklärt zu werden – ein Mindestabstand zwischen Gespräch und Einwilligung muss aber nicht eingehalten werden. Das stellt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem nun veröffentlichten Urteil klar (VI ZR 375/21).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hilden – Der Labordienstleister Qiagen rechnet nach einem Rückgang bei Umsatz und Ergebnis im vergan­genen Jahr auch für das laufende Jahr mit Einbußen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Istanbul/Damaskus – Als Reaktion auf das verheerende Erdbeben stockt die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für Syrien und die Türkei um weitere 26 Millionen Euro auf. Davon sind insgesamt 25 Millionen Euro für zwei Hilfsfonds der Vereinten Nationen vorgesehen sowie eine Million für den Malteser Hilfsdienst, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes erläuterte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine wettbewerbsfähige Industrie, Klimaschutz, Gesundheit, Resilienz der Gesellschaft: Deutschland will mit neuen Lösungen auf aktuelle Herausforderungen reagieren und so Lebensqualität und Wohlstand erhalten. Dazu hat das Kabinett die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation beschlossen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Madrid – Als eines der letzten Länder der Europäischen Union schafft Spanien die Coronamaskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr ab.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Angesichts einer entspannten Coronalage und dem Wegfall zahlreicher Coronamaßnahmen erwar­tet Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) Entscheidungen des Bundes zur Mas­ken- und Testpflicht in Gesundheitseinrichtungen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung verweist in der Frage nach gesetzlicher Regulierung von Anwendungen künst­licher Intelligenz (KI) wie zum Beispiel dem Chatbot ChatGPT auf die Europäische Union (EU).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF-Schreiben führt die Aktualisierung des UStAE und die Aufhebung überholter BMF-Schreiben auf (Az. III C 2 - S-7300 / 19 / 10004 :005).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Vereine sollen künftig grundsätzlich hybride Mitgliederversammlungen einberufen dürfen. Die Teilnahme und Ausübung von Mitgliedsrechten soll dann sowohl in Präsenz als auch virtuell möglich sein. Zudem sollen durch Beschluss der Mitglieder auch rein virtuelle Versammlungen einberufen werden können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss der Rechtsausschuss im Bundestag.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Finanzausschuss im Bundestag hat am 08.02.2023 dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zum DBA USA-Deutschland über den Austausch länderbezogener Berichte zugestimmt.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Um Ärzte sowie Medizinstudierende für die Besonderheiten der Kommunikation über soziale Medien zu sensibilisieren, hat die Bundesärztekammer (BÄK) ihre „Handreichung für Ärztinnen und Ärzte in den sozia­len Medien“ aktualisiert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Rechtsausschuss im Bundestag hat am 08.02.2023 den Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufe“ (20/3449, 20/3715) in geänderter Fassung beschlossen. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 65,8 Milliarden Zigaretten versteuert. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, waren das 6,0 Milliarden Stück bzw. 8,3 % weniger als im Jahr 2021.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Studierende können bei überlanger Studiendauer einen Anspruch auf Wohngeld verlieren. So entschied das VG Berlin (Az. 21 K 144/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Weniger deutsche Unternehmen sehen sich in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Der Anteil fiel im Januar auf 4,8 Prozent, nach 6,3 Prozent im Dezember. Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ab dem 1. April 2023 ist die Abgabe von Unstimmigkeitsmeldungen nach § 23a Abs. 1 Geldwäschegesetz (GwG) in jedem Fall verpflichtend. Darauf weist die WPK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat eine Ausschreibung für den Abschluss von mehreren Rahmenverträgen für Dienstleistungen und Studien im Bereich der Wettbewerbspolitik veröffentlicht. Sie haben eine Gesamtlaufzeit von vier Jahren.
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