INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – In der Erdbebenregion im Nordwesten Syriens hat eine große Choleraimpfkampagne begonnen. Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge sollen 1,7 Millionen Impfdosen verabreicht werden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Paris – Nach einer Fehlgeburt sollen betroffene Frauen in Frankreich künftig besser betreut werden. Die Nationalversammlung verabschiedete in der Nacht zu heute einen Gesetzentwurf, der eine Krankschreibung mit sofortigem Lohnausgleich vorsieht.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Bern – Schwangerschaftsabbrüche sollen in der Schweiz Strafsache bleiben. Die größere Parlamentskammer, der Nationalrat, lehnte vorgestern mit 99 zu 91 Stimmen den Vorstoß einer grünen Abgeordneten ab, den Ein­griff aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Bangkok – Wegen des anhaltenden Smogs in weiten Teilen Thailands müssen immer mehr Menschen in ärztliche Behandlung. Allein in dieser Woche seien fast 200.000 neue Patienten dazugekommen, zitierte die Zeitung Bangkok Post heute den Staatssekretär für öffentliche Gesundheit, Opas Karnkawinpong.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Amsterdam – In der Coronapandemie war die Expertise der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) ständig gefragt. Nun bereitet ihr ein ganz anderes Problem Kopfzerbrechen: In der Nähe ihres Sitzes in Amsterdam soll ein riesiges Erotikcenter entstehen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Köln – Organ- und Gewebespenden werden einer Umfrage zufolge allgemein positiv gesehen. 84 Prozent der Befragten stünden einer Spende aktuell eher positiv gegenüber, teilte die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) anlässlich des Weltnierentags heute mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Wien – Die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland birgt nach Ansicht des UN-Drogenkontrollrats (INCB) das Risiko von erhöhtem Konsum unter Jugendlichen und eines wachsenden Schwarzmarkts für diese Droge.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Wiesbaden – Die Rettungsdienste in Hessen sind im vergangenen Jahr mehr als 86.000 Mal Bagatelleinsätzen gerufen worden.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Viele Pflegeeinrichtungen in Deutschland sind in ihrer Existenz bedroht. Das befürchtet der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland (VKAD).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Träger von Altenpflegeeinrichtungen und Kliniken in Nordrhein-Westfalen (NRW) fordern dras­tische Einschränkungen für Zeitarbeitsfirmen in ihrer Branche.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Luxemburg – Sind Zigarettenpackungen in einem Automaten von außen nicht sichtbar, müssen auch die Schockbilder auf den Päckchen nicht zwangsläufig zu sehen sein.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Genf – Um Bluthochdruck, Herz- und anderen Krankheiten vorzubeugen, wollten die Mitglieder der Weltge­sundheitsorganisation (WHO) den Salzkonsum eigentlich reduzieren. Sie dürften ihr Ziel aber verfehlen, be­richtete die WHO heute in Genf. Das Ziel von 2013 war, den Natriumkonsum bis 2025 um 30 Prozent zu senken.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Auf der zum Verkauf bestimmten Verpackung eines Lebensmittels, in der sich mehrere Einzelpackungen befinden, müssen nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung auch dann sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der enthaltenen Einzelpackungen angegeben werden, wenn es sich bei den Einzelpackungen um kleinteilige Einzelstücke - wie etwa einzeln umwickelte Bonbons - handelt. Dies hat das BVerwG entschieden (Az. 3 C 15.21).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant offenbar die vollständige Entmachtung der gemein­samen Selbstverwaltung bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Aus der Gematik soll künftig eine bun­deseigene Digitalagentur werden. Die Selbst­verwaltung könnte dann keine Rolle mehr spielen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob § 37 Abs. 2 AO anwendbar ist, wenn Kapitalertragsteuer für tatsächlich nicht erzielte Kapitalerträge abgeführt wurde (Az. VIII R 33/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das für ein behindertes Kind gezahlte Pflegegeld ist bei den dem Kind zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln als Bezug zu berücksichtigen. So entschied der BFH (Az. III R 13/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft kann den Bescheid über den Bestand des steuerlichen Einlagekontos nicht anfechten. Dies hat der BFH entschieden (Az. I R 53/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat dazu Stellung genommen, ob die Umsätze aus der kurzfristigen Vermietung von Wohncontainern an Erntehelfer dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, auch wenn es sich nicht um Wohn- und Schlafräume in einem Gebäude handelt (Az. XI R 13/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft kann den Bescheid über den Bestand des steuerlichen Einlagekontos nicht anfechten. Dies hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 21.12.2022 – I R 53/19 entschieden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei der Wettbewerbszentrale sind im vergangenen und im laufenden Jahr 2023 zahlreiche Beschwerden zu Werbung mit „gekauften“ Kundenbewertungen eingegangen. In 19 Fällen hat sie entsprechende Werbemaßnahmen als irreführend erachtet und ist deshalb im Wege der Abmahnung eingeschritten.
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