
POLITIK | Medienspiegel |
Berlin – Kinder und Jugendliche brauchen nach Ansicht des Deutschen Ethikrates in der Folge der Coronapandemie jetzt eine bessere Versorgung mit Beratungs-, Therapie- und Hilfsangeboten.
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Berlin – Die Bundesregierung will stärker gegen Lieferengpässe bei Medikamenten vorgehen. Zuletzt hatten Apotheken erneut auf Probleme bei einer Reihe von Medikamenten hingewiesen – darunter Fiebersäfte für Kinder, Magensäureblocker, Hustensäfte und Blutdruckmittel.
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Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert, um eine globale Hungersnot abzuwenden.
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Berlin – Die Bundesregierung stützt Krankenhäuser und Pflegeheime angesichts der gestiegenen Energiepreise mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm. „Die steigenden Energiekosten werden den Betrieb der Krankenhäuser nicht gefährden“, beteuerte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut. „Kein Krankenhaus muss die Tore schließen, weil Energie zu teuer ist.“
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Berlin – Nicht nur die Krankenhäuser, sondern auch die niedergelassenen Ärzte sollen von der Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse profitieren, die das Bundeskabinett heute im Umlaufverfahren beschlossen hat. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) dem Deutschen Ärzteblatt auf Nachfrage mit.
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Berlin – Die demografische Entwicklung wird in den kommenden Jahren erheblichen Reformbedarf im deutschen Krankenhauswesen verursachen, Schließungen zur Konzentration von Personal wären dabei allerdings kontraproduktiv.
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Berlin – Mehr als zwei Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Selbsttötung kommt eine gesetzliche Neuregelung der Beihilfe zum Suizid in Sicht. Der Rechtsausschuss des Bundestages befasst sich am kommenden Montag in einer öffentlichen Anhörung fünf Stunden lang mit den drei Gesetzentwürfen zur Suizidbeihilfe.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Streit um die Finanzierung der geplanten Gesundheitskioske mit einem Gesetz beilegen.
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Berlin – Für kostenfreie Coronaschnelltests gelten nun enger gefasste Regeln. Das legt eine heute in Kraft getretene neue Verordnung fest. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium (BMG). So soll ein nahtloser rechtlicher Anschluss gewährleistet werden, auch wenn die alte Verordnung noch bis heute gegolten hätte.
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Berlin – Der Bundesrat hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage-Entscheidungen bei knappen Behandlungskapazitäten gebilligt. Die Länderkammer gab heute grünes Licht für das Gesetz, mit dem die Bundesregierung der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) nachkommt, die Benachteiligung Behinderter bei der Triage gesetzlich zu verhindern.
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Stuttgart – In Baden-Württemberg werden zum Jahresende die verbliebenen Coronaimpfstützpunkte geschlossen, die die großen Impfzentren ersetzt hatten. Das teilte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) heute in Stuttgart mit.
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Brüssel – Die Abschaffung der coronabedingten Isolationspflicht in Deutschland forderte heute der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament, Peter Liese (EVP-Christdemokraten). Hingegen hat die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens die Aufhebung der Isolationspflicht bei einer Coronainfektion in mehreren Bundesländern deutlich kritisiert.
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Mainz – Wer mit dem Coronavirus infiziert ist, kann sich ab morgen in Rheinland-Pfalz freier bewegen. Die bisher geltende Isolationspflicht endet dort. Positiv getestete Menschen müssen in der Öffentlichkeit aber einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
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Hamburg – Der Hamburger Senat hat die Coronaeindämmungsverordnung mit wenigen Anpassungen erneut verlängert.
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Berlin – Angesichts der digitalen Transformation in der Medizin werden künftig zwangsläufig auch neue regulatorische Anforderungen an die Entwicklung von medizinischen Verfahren notwendig sein. Dies betonte der Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen (AKEK) auf seiner diesjährigen Jahrestagung in Berlin.
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Berlin – Krankenhausplanung ist in Deutschland Ländersache, deshalb wird eine bundesweite, strukturelle Krankenhausreform oftmals als schwierig angesehen. Der Bund könnte sich allerdings Angebote, etwa eine Kofinanzierung, durchaus vorstellen. Das betonte der parlamentarische Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), Edgar Franke (SPD), heute beim Tag der Hochschulmedizin.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit einem neuen Gesetz Lieferengpässe bei Wirkstoffen für Medikamente in den Griff bekommen.
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Berlin – Nach anfänglicher Knappheit beim Affenpockenimpfstoff stehen in Deutschland mittlerweile ausreichend Dosen für die nötigen Zweitimpfungen bereit. Das hat die Ständige Impfkommission (STIKO) heute mitgeteilt.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts von Aussichten auf eine baldige Entschärfung der Coronalage vor zu früher Sorglosigkeit gewarnt. „Verlieren wir jetzt bitte nicht die Geduld“, sagte der SPD-Politiker heute im Bundestag. Es gelte, die Feiertage und ältere sowie vorerkrankte Menschen abzusichern.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ermutigt, den bereits eingeschlagenen Weg der Reduzierung des Dokumentationsaufwands bei der Qualitätssicherung weiter zu beschreiten.
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