
POLITIK | Medienspiegel |
Erfurt – Spätestens Ende März soll auch in Thüringen die Maskenpflicht in Bussen und Regionalbahnen fallen. „Ich gehe sehr stark davon aus, dass wir Ende März spätestens die Maskenpflicht im ÖPNV werden beenden können“, sagte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) der Deutschen Presse-Agentur.
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Berlin – Bei einem „Runden Tisch Notfallversorgung“ haben sich in der vergangenen Woche Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie die Arbeitsbedingungen in Rettungsdienst und Notfallversorgung verbessert werden können.
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Berlin – Infolge der aktuellen Grippewelle sind die Arztpraxen zurzeit noch voller als sonst zu dieser Jahreszeit. In dieser Situation appelliert der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, an die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, ihre Praxen auch nach 18 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen zu öffnen, um Kinderkliniken zu entlasten.
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Berlin – Die Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung hat Anfang Dezember ihre lang erwarteten Vorschläge für eine grundlegende Reform der Krankenhausvergütung vorgelegt. Im Deutschen Ärzteblatt fassen die Mitglieder der Kommission exklusiv zusammen, wie sie sich die Krankenhausstrukturen der Zukunft vorstellen und wie eine Reform die Qualität der Versorgung verbessern soll (online first, Ausgabe 51/52 2022).
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Berlin – Die Bundesregierung will suchtkranken Menschen den Zugang zur Subsitutionsversorgung erleichtern. Dazu hat das Bundeskabinett heute die Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) und der Tierärztegebührenordnung beschlossen.
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Berlin – In der Diskussion um die Vergütung der Kinder- und Jugendärzte fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), wie vergangene Woche angekündigt, nun die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und den GKV-Spitzenverband auf, zügig entsprechende Beschlüsse im Bewertungsausschuss zu fassen.
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Berlin – Die Bundesregierung will der Bevölkerung weiterhin Coronaimpfungen anbieten, allerdings nicht mehr in Impfzentren. Die Finanzierung dieser Zentren durch den Bund ende mit dem Jahreswechsel, erklärte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) heute nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss. Die Länder, die sich die Kosten bisher mit dem Bund teilten, könnten diese in Eigenregie weiterführen, hieß es.
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Wiesbaden – Hessen möchte bei der geplanten großen Krankenhausreform in Deutschland frühzeitig mitreden. Nach dem Grundgesetz seien die Länder für die Krankenhausplanung zuständig, betonte heute Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne).
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Berlin – Weniger Fett, Zucker und Salz in verarbeiteten Lebensmitteln und gesundes Essen in Kantinen und Mensen: Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) hat heute die Eckpunkte der bundesweiten Ernährungsstrategie vorgestellt.
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Berlin – Den heutigen Kabinettsbeschluss zur Errichtung einer Unabhängigen Patentenberatung Deutschland (UPD) als Stiftung des GKV-Spitzenverbandes sehen die Krankenkassen kritisch.
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Düsseldorf – Angesichts der Arzneimittelknappheit sollte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister die Vorgaben für die Versorgung mit Arzneimitteln lockern. Er habe Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, einen Versorgungsmangel festzustellen, sagte Karl-Josef Laumann (CDU) gestern laut einer Mitteilung seines Ministeriums.
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Berlin – Auf die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen kommen 2023 zwar höhere Zusatzbeiträge zu – sie fallen aber nach Angaben des Spitzenverbands der Krankenkassen im Schnitt weniger hoch aus als erwartet.
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Berlin – Künftig sollen Rote-Hand-Briefe sowie von den Bundesoberbehörden genehmigtes Schulungsmaterial zum Umgang mit bestimmten Arzneimitteln in der Praxissoftware niedergelassener Ärztinnen und Ärzte enthalten sein.
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Kiel – Die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein hat eine neue, vom 1. Januar an geltende, Coronaverordnung ohne Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr beschlossen.
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Berlin – Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Bekämpfung von Arzneimittelengpässen durch eine Reform der Marktmechanismen stoßen auf gemischtes Echo. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßt sie, der Apothekerschaft hingegen wurde nicht nur eine seit langem geäußerte Forderung erfüllt, sie erhalten auch ein neues Honorar – und zeigen sich dennoch entrüstet.
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Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will den grassierenden Lieferengpässen bei generischen Arzneimitteln mit einer Preisgestaltungs- und Vergütungsreform begegnen. Das geht aus einem Eckpunktepapier für ein Lieferengpassgesetz hervor, das das BMG heute vorgelegt hat. Insbesondere bei Kinderarzneimitteln soll die Reform Abhilfe schaffen.
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Berlin – Die Neuregelung der Boni zur Terminvermittlung setzt aus Sicht des Bundesverbands Medizinische Versorgungszentren (BMVZ) falsche Anreize.
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Berlin – Angesichts der dramatischen Situation vieler deutscher Kliniken warnen FDP und Grüne im Bundestag vor einer weiteren Belastung durch Silvesterböller. „Obwohl ich den Reiz eines Feuerwerks gut verstehe, denke ich, dass wir uns Verletzungen durch Böller zurzeit einfach nicht erlauben können und auch grundsätzlich besser sparen sollten“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, der Welt.
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Berlin – Die aktuelle Welle von Atemwegserkrankungen bei Kindern und Erwachsenen ist nach Einschätzung von Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die bisher folgenreichste dieser Art. „Wir haben in der Stadt und bundesweit einen Krankenstand, der so hoch ist wie noch nie“, sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview der Berliner Morgenpost (heute). „Das merken wir im Gesundheitswesen, aber auch in anderen Bereichen wie bei der BVG und der S-Bahn. Wir spüren die Ausfälle überall.“
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Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) fordern vom Gesetzgeber, bundesweite Anreize und Rahmenbedingungen zu schaffen, um gestufte Versorgungsstrukturen konsequenter am regionalen Versorgungsbedarf auszurichten. Das geht aus einem gemeinsamen Positionspapier hervor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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