LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Kann ein Eisenbahnverkehrsunternehmen infolge schuldhaft verspäteter Bereitstellung von Trassen seine Pünktlichkeitsverpflichtung aus dem Verkehrsvertrag mit seinem Auftraggeber nicht erfüllen und wird deshalb seine Vergütung gemindert, kann es vom Betreiber des Schienennetzes Schadensersatz verlangen. So das OLG Frankfurt (Az. 2 U 88/21).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wie das BMWK mitteilt, sind die Auftragseingänge nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Dezember gegenüber dem Vormonat um 3,2 % gestiegen. Damit setzten die Bestellungen ihren seit Februar letzten Jahres zu beobachtenden Abwärtstrend erst einmal nicht weiter fort. Ohne Großaufträge kam es zu einem leichten Rückgang um 0,6 %.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat ein am 18.01.2023 in Stockholm unterzeichnetes Änderungsprotokoll zum DBA-Schweden veröffentlicht.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wendet sich der Adressat einer Fahrtenbuchanordnung gegen die Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit einem standardisierten Messverfahren, kann er sich nicht mit Erfolg auf die teilweise Verweigerung des Zugangs zu Rohmessdaten berufen, wenn er nicht seinerseits alles ihm Zumutbare unternommen hat, um diesen Zugang zu erhalten. So das BVerwG (Az. 3 C 14.21).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die BaFin hat ein Verbändeschreiben mit Hinweisen zur Prüfung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 89 WpHG und den zugehörigen Regelungen der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung veröffentlicht. Darauf weist die WPK hin.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf (Az. L 4 KR 549/22 B ER).
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung plant keine Anreize für Ärzte, damit diese sich aktiv an der Einführung des elektronischen Rezepts (E-Rezepts) beteiligen. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine parlamen­tarische Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Berlin – Auf die Frage, ob ein Mund-Nasen-Schutz vor akuten Atemwegsinfektionen sicher schützen kann, gibt es offenbar keine klare Antwort: Die Ergebnisse einer aktuellen Cochrane-Metaanalyse weisen zwar darauf hin, dass das Tragen von Masken vermutlich nicht oder nur wenig effektiv sein könnte. Doch bestehen dem Autorenteam zufolge eine Reihe von Unsicherheiten.
weiterlesen...

INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Die Zahl der weltweit gemeldeten Nachweise von Mpox ist nach Angaben der Weltgesundheitsorga­nisation (WHO) zwar gestiegen, verharrt aber auf niedrigem Niveau.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Osnabrück – Bei den Ermittlungen gegen eine mutmaßliche Betrügerin, die in zwei Krankenhäusern in Nie­dersachsen als falsche Ärztin gearbeitet haben soll, sollen in den nächsten Monaten mehr als 1.000 Patien­tenkontakte überprüft werden.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Birmingham – Erhalten Darmkrebspatienten schon vor der operativen Entfernung des Tumors eine Chemo­therapie, reduziert dies offenbar das Risiko für spätere Krankheitsrezidive, wie die klinische Studie FOxTROT zeigt.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Leiden – Die Genotypisierung von 12 Genen, die den Abbau von Medikamenten im Körper beeinflussen, hat in einer randomisierten Studie im Lancet (2023: DOI: 10.1016/S0140-6736(22)01841-4) die Verträglichkeit von 39 Medikamenten verbessert, für die ein Einfluss der untersuchten Genvarianten bekannt ist. Die Forscher regen einen Medikamentenpass an, um bei Behandlungsbeginn eine individuelle Dosis festzulegen.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Atlanta – Der COVID-19-Impfstoff Ad26.COV2.S von Janssen könnte mit einem erhöhten Risiko für das Guil­lain-Barré-Syndroms (GBS) einhergehen. Das zeige eine Auswertung der an die US-Nebenwirkungsdatenbank VAERS gemeldeten Fälle, wie die Studienautoren in JAMA Network Open berichten (2023; DOI: 10.1001/jamanetworkopen.2022.53845).
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Utrecht – Der Tuberkuloseimpfstoff BCG, der über einen „Trainingseffekt“ des angeborenen Immunsystems auch vor anderen Infektionen schützen soll, hat in einer größeren Studie aus den Niederlanden die Zahl der Erkrankungen an COVID-19 nicht gesenkt. Die abschließenden Ergebnisse wurden jetzt in Clinical Microbio­logy and Infection (2023; DOI: 10.1016/j.cmi.2023.01.019) publiziert.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Berlin – Bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben psychische Belastungen und Symptome in der Coronapandemie deutlich zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Autorenteam des Robert-Koch-Ins­ti­tuts (RKI) in einem Rapid Review von 39 Studien im Journal of Health Monitoring (2023; DOI: 10.25646/10760).
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

London – Der häufige Verzehr von hochverarbeiteten Lebensmitteln (UPF) war in einer Beobachtungsstudie mit einem Anstieg von Krebserkrankungen und -todesfällen verbunden, wobei die Publikation in eClinical­Medicine (2023; DOI: 10.1016/j.eclinm.2023.101840) nicht beweisen kann, ob dies tatsächlich an den UPF lag, und wenn ja, welche Inhaltsstoffe dafür verantwortlich sein könnten.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Philadelphia – Eine US-Studie deutet darauf hin, dass Immun-Checkpoint-Inhibitoren (ICI) nach ihrer Zulassung in allen Altersgruppen rasch in die Behandlung des nichtkleinzelligen Lungenkarzinoms (NSCLC) integriert wurden. Aber sie zeigt auch, dass die damit verbundenen Zugewinne an Lebenszeit eher mäßig ausfielen, insbesondere bei den ältesten Patienten, wie die Autoren in JAMA Oncology berichten (2023; DOI: 10.1001/jamaoncol.2022.6901)
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Dresden – In Sachsen gelten ab heute keine landesweiten Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus mehr. Damit entfällt auch die Isolationspflicht im Fall einer Erkrankung. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) appellierte schon zuvor an die Eigenverantwortung und Rücksichtnahme der Menschen.
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen der Friedensmission der Vereinten Nationen (UN) hat in den vergangenen fünf Jahren zu einem deutlichen Anstieg psychischer Erkrankungen bei der Truppe geführt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor.
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Weniger Ansteckungen, mildere Verläufe und breite Bevölkerungsimmunität: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat das Coronarisiko von hoch auf moderat herabgestuft.
weiterlesen...