POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In Brüssel beraten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) heute weiter über eine mögliche Corona­test­pflicht für Einreisende aus China. Es gibt zwar viele Befürworter, aber auch Skeptiker einer solchen Rege­lung. Auch in Deutschland gibt es keine Einigkeit.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Maßnahmen zur Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin diskutierte heute Bundesgesundheits­minis­ter Karl Lauterbach (SPD) mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ).
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POLITIK | Medienspiegel |

Köln – Der Wirkstoff Pertuzumab in freier und fixer Kombination mit Trastuzumab ist unter anderem zur adju­vanten Therapie von Patientinnen und Patienten mit HER2-positivem, frühem Brustkrebs zugelassen, bei de­nen ein hohes Risiko für einen Rückfall besteht. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesund­heits­wesen (IQWiG) hat jetzt den Nutzen der Behandlung erneut bewertet. In früheren Untersuchungen war das Institut zu dem Schluss gekommen, dass ein Zusatznutzen nicht belegt ist. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte seine daraus resultierende Bewertung jedoch befristet, weil relevante Daten noch fehlten. Diese liegen jetzt vor.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Geflüchtete sollten in Deutschland in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung miteinbezo­gen werden sowie ähnliche hohe Leistungen wie das Bürgergeld erhalten. Das fordern 62 Organisationen und Verbände, darunter Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Anwälteverbände.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Mainz – Nach Beschwerden über lange Wartezeiten von Patienten vor Einrichtungen des Ärztlichen Bereit­schaftsdienstes hat die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz die gegen sie gerichtete Kritik zu­rückgewiesen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Im Rahmen des Leitlinienprogramms Onkologie ist eine neue Version der S3-Leitlinie „Psychoonkolo­gische Diagnostik, Beratung und Behandlung von erwachsenen Krebspatienten“ als Konsultationsfassung er­schienen. Fachleute, aber auch Betroffene und Interessierte sind eingeladen, bis zum 12. Februar Verbesse­rungsvorschläge und Ergänzungshinweise abzugeben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

§ 251 Abs. 2 Satz 1 AO i. V. m. § 79 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG verleiht dem Antragsteller nach § 114 FGO für den Fall einen Anordnungsanspruch, dass die Antragsgegnerin einen Verwaltungsakt vollstreckt, der auf einer vom BVerfG für nichtig erklärten Rechtsnorm beruht. Das FG Hamburg stellt klar, da nach § 79 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG die Vollstreckung des Verwaltungsaktes dauerhaft gesperrt ist, dass das Gericht in diesen Fällen ausnahmsweise die Vollstreckung endgültig und nicht nur einstweilen bis zur Entscheidung in der Hauptsache aussetzen kann (Az. 1 V 117/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Hamburg hat zu den Voraussetzungen für den Übergang zur Außenprüfung bei einer Kassen-Nachschau entschieden (Az. 6 K 47/22).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Cottbus – Nach den Einschränkungen im Klinikbetrieb wegen hoher Personalausfälle hat sich die Situation am Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum (CTK) nach dem Jahreswechsel entspannt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mannheim/Weinheim – Die Staatsanwaltschaft Mannheim ficht das Urteil in einem der größten Prozesse we­gen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie an.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF gibt gemäß § 18 Absatz 4 Satz 3 InvStG den Basiszins zur Berechnung der Vorabpauschale bekannt, der aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher Anleihen abgeleitet ist (Az. IV C 1 - S-1980-1 / 19 / 10038 :007).
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PANORAMA | Medienspiegel |

aerzteblatt.de
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MEDIZIN | Medienspiegel |

St. Louis – Senioren, die bei sich erste kognitive Einschränkungen bemerken, profitieren im Hinblick auf episodisches Gedächtnis und exekutive Funktionen offenbar weder von einem achtsamkeitsbasierten Training zur Stressreduktion noch von sportlicher Betätigung. Das zeigt eine randomisierte Studie, deren Ergebnisse jetzt in JAMA veröffentlicht wurden (2022; DOI: 10.1001/jama.2022.21680).
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Minneapolis – Eine neue Studie beantwortet eine uralte Frage der antihypertensiven Therapie: Ist Chlortha­lidon genauso gut wie Hydrochlorothiazid (HCT)?
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MEDIZIN | Medienspiegel |

San Francisco – Menschen, die trotz Impfung und/oder einer früheren Infektion erneut an COVID-19 erkran­ken, geben das Virus seltener an andere Menschen weiter als Personen ohne eine Immunität gegen SARS-CoV-2. Dies zeigen Erfahrungen, die in den Gefängnissen von Kalifornien während der ersten Omikron­wel­le im Winter 2021/22 gemacht wurden und die jetzt in Nature Medicine (2023; DOI: 10.1038/s41591-022-02138-x) publiziert wurden.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Stockholm – Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) geht der­zeit nicht von einem Übergreifen der jüngsten COVID-19-Epidemie aus China auf Europa aus. Grund sind die von chinesischen Behörden in der Datenbank GISAID hinterlegten Sequenzen der aktuellen Viren. Danach wird die Epidemie vor allem von Varianten getragen, die in Europa bereits bekannt sind.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Die Überlastung des britischen Gesundheitsdienstes NHS führt offenbar auch zu einer Häufung von Pannen bei Operationen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Arztpraxen sollten künftig nur noch an vier Tagen in der Woche für die Versorgung geöffnet sein. Der Mittwoch sollte generell dazu genutzt werden, bürokratische Aufgaben zu erledigen und Fortbildungen zu ma­chen. Den Vorschlag machte heute der Virchowbund.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Freiburg – Die katholische Hilfsorganisation Caritas International erwartet eine neue Flüchtlingswelle im Ukrainekrieg. Millionen Menschen mussten das kriegserschütterte Land bereits verlassen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Berlin-Brandenburg entschied, dass ein Künstler die von der öffentlichen Hand geleisteten Zahlungen aus einem Stipendien-Sonderprogramm zur Abfederung der durch die Corona-Pandemie bedingten Einnahmeausfälle in voller Höhe als Einkommen zu versteuern hat (Az. 10 K 10005/22).
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