POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Arbeit aller Beschäftigten im Gesundheitswesen würdigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem Grußwort zu Weihnachten. Er bedankte sich auch im Namen der Bundesregierung für das Geleistete.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin/Gotha – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat gestern mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine Einrichtung für unheilbar erkrankte Kinder in Gotha besucht.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die kostenlosen Corona-Bürgertestungen sollen von vier auf drei Fallgruppen reduziert werden. Dies sieht ein gestern vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgelegter Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung vor.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) befürchtet, dass sich die schwierige Lage der Krankenhäuser rund um die Weihnachtstage noch verschärfen wird. „Die Situation ist stark angespannt und wir blicken mit Sorge auf die Feiertage“, sagte sie.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mannheim/Stuttgart – Im ersten Quartal 2023 will die Landesregierung über den angedachten Zusammenschluss der Universitäts­kliniken Heidelberg und Mannheim entscheiden. Ein neues Gutachten belegt nach Angaben des Stuttgarter Gesundheitsminis­ter­i­ums heute, dass das städtisch getragene Klinikum Mannheim grundsätzlich auch bei der Realisierung eines Verbundmodells mit Investitionsmitteln nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz gefördert werden kann. Für das Verteilen dieser Gelder ist das Land zuständig. „Damit rückt eine Verbundlösung näher“, heißt es in der Mitteilung.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Villingen-Schwenningen/Stuttgart – Das Forschungszentrum Villingen Institute of Public Health bekommt 30.000 Euro vom Land für eine Studie zur Erforschung des Chronischen Fatigue-Syndroms (CFS), das zum Beispiel infolge einer Coronainfektion auftreten kann.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen mit 258,5 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Augsburg – In Deutschland kommt es zu immer mehr Arbeitsausfällen wegen Depressionen, Angststörungen oder chronischer Erschöpfung. Die Zahl der Krankheitstage aufgrund psychischer Leiden sei 2021 auf den Rekordwert von 126 Millionen gestiegen, berichtete die Augsburger Allgemeine heute unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung. Im Jahr davor seien es noch 119 Millionen gewesen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Durch die Coronapandemie ist die Zahl der gemeldeten Berufskrankheiten in Deutschland einem Medienbericht zufolge zuletzt deutlich gestiegen. Etwa fünfmal so viele Menschen wie in einem normalen Halbjahr vor der Pandemie hätten in den ersten sechs Monaten in diesem Jahr eine Berufserkrankung angezeigt, berichtet die Süddeutsche Zeitung von heute. Die Zeitung beruft sich auf Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), dem Dachverband der Unfallversicherungsträger.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Auf eine Zunahme von bakteriellen Infektionen der Atemwege, die die sehr starke Zirkulation der respiratorischen Viren begleiteten, verweist das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen Wochenbericht.
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POLITIK | Medienspiegel |

Mainz – Die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz ist trotz zahlreicher Erkrankungen wegen Grippe, Corona und anderer Erkältungskrankheiten über Weihnachten und Neujahr gesichert. Das sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Wegen der massiven Coronawelle in China fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, einen Stopp der Flugverbindungen mit der Volksrepublik.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mainz – Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat eine Studie für einen Malariaimpfstoff begonnen. Dabei sollen Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des Impfstoffkandidaten mit der Bezeichnung BNT165b1 untersucht werden, wie das Unternehmen heute mitteilte.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Washington/Peking – Die USA haben China zu Offenheit im Umgang mit der massiven Coronawelle aufgerufen, die gegenwärtig über die Volksrepublik hinweg rollt.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Washington – Die Lebenserwartung der Menschen in den USA geht nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde CDC weiter zurück.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Berlin – In der Europäischen Union (EU) wächst die Sorge vor einem milliardenteuren Überschuss an nicht benötigten Coronaimpfstoffen. Die Kommission unterstütze Forderungen von Mitgliedstaaten nach einer Nachverhandlung mit den Herstellern, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke Mediengruppe (heutige Ausgaben). Diese sollten dazu dienen, die Lieferverträge „an neue Realitäten anzupassen“.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekanntgegeben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Beschränkung des anspruchsberechtigten Personenkreises für die im Jahr 2022 gewährte Corona-Sonderzahlung auf solche Bedienstete, die zum 29. November 2021 in einem aktiven Dienst- oder Ausbildungsverhältnis zum beklagten Land Rheinland-Pfalz gestanden haben, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das VG Koblenz und wies die Klage eines pensionierten Landesbediensteten ab (Az. 5 K 645/22.KO).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Schleswig-Holstein hat über die Einsprüche von Gesellschaftern einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gegen einen Umsatzsteuerbescheid entschieden (Az. 4 K 122/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein im Jahr 1957 in Algerien geborener Kläger mit deutscher Staatsangehörigkeit, dessen konkretes Geburtsdatum unbekannt ist, hat keinen Anspruch auf Eintragung eines fiktiven Geburtsdatums in seinen Personalausweis und seinen Reisepass. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz (Az. 7 A 10318/22.OVG).
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