INTERNATIONALES | Medienspiegel |

New York/Amsterdam – Der Medizintechnikhersteller Philips hat erneut Ärger in den USA. Das Unternehmen ruft daher eine bestimmte Serie von Magnetresonanztomografen (MRT) zurück, wie es heute mitteilte.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Paris – Nach zahlreichen Todesfällen im Zusammenhang mit dem Appetitzügler Mediator ist der Hersteller Servier in einem Berufungs­prozess in Frankreich zu einer Strafe von mehr als neun Millionen Euro und zur Rückzahlung von über 415 Millionen Euro an die Krankenkassen verurteilt worden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Nairobi – Nach tagelangen Kämpfen in der sudanesischen Stadt Wad Madani südöstlich der Hauptstadt Khartum spitzt sich die Lage für die Flüchtlinge dort zu.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Jena/Saalfeld/Apolda – Kurz vor Weihnachten machen Corona und von anderen Erregern verursachte Atemwegsinfekte vielen Menschen zu schaffen. Trotzdem fällt die derzeitige Infektionswelle in Thüringen nach Einschätzung des Jenaer Mediziners Mathias Pletz bislang nicht so schwer aus wie die vor einem Jahr.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Bei Patientinnen und Patienten, die mit gestreckten Krebsmedikamenten eines inzwischen verurteilten Bottroper Apothekers behandelt worden waren, hat eine Studie keine höheren Rückfall- oder Sterberaten gezeigt. Das berichtete das NRW-Gesundheitsministerium, das beim Bremer Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie (BIPS) eine erweiterte Vergleichsstudie beauftragt hatte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Schwerin – Mütter kümmern sich nach Erhebungen der Krankenkasse Barmer wesentlich häufiger um ihre kranken Kinder als Väter. Wie die Ersatzkasse gestern in Schwerin mitteilte, stellten Frauen in Mecklenburg-Vorpommern etwa dreimal häufiger Anträge auf Kinderkrankengeld als Männer.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Stuttgart – Ein wichtiges Etappenziel zur Errichtung der Landespflegekammer Baden-Württemberg ist erreicht. Wie der Gründungsausschuss heute mitteilte, wurden über 113.000 in Baden-Württemberg tätige Pflegefachpersonen erfasst. Ab Januar werden diese angeschrieben, am 25. März 2024 verkündet das Sozialministerium, ob das Quorum erreicht wurde.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Um Autisten und sensibleren Menschen ein ruhigeres Einkaufen zu ermöglichen, führen immer mehr Supermärkte in Deutschland sogenannte stille Stunden ein. Dabei werden zu gewissen Uhrzeiten die Lichter gedimmt, die Musik abgestellt und die Pieptöne der Kassen leiser gemacht. Die Idee für die „Stille Stunde“ stammt aus Neuseeland, Ableger gibt es mittlerweile etwa in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen. Ein flächendeckendes Angebot gibt es noch nicht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Furth im Wald – Nach dem Tod einer alten Frau sind gegen zwei Beschäftigte einer Pflegeeinrichtung in der Oberpfalz laut Staatsanwaltschaft Haftbefehle erlassen worden. Einer 54-Jährigen und einem 38-Jährigen werden versuchter heimtückischer Mord sowie gefährliche Körperverletzung beziehungsweise Anstiftung hierzu vorgeworfen, wie ein Behördensprecher heute in Regensburg mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Mehr als jeder Zehnte ist noch oder war gerade betroffen: Die hochgerechnete Zahl der akuten Atemwegserkrankungen in Deutschland ist vergangene Woche weiter angestiegen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung (Hybrid-DRG-Verordnung) ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft. Es sei „zu diesem späten Zeitpunkt schier unmöglich, jetzt noch Abrechnungsbestimmungen zu vereinbaren, die ab Januar gelten sollen“, kritisierte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), den Zeitpunkt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Brandenburg beteiligt sich mit vier Kläranlagen am bundesweiten Abwassermonitoring zum Nachweis von Coronaviren. Seit Mai werde die Viruslast in der Potsdamer Kläranlage und seit November in Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) untersucht, teilte das Gesundheitsministerium heute mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Leipzig – Die Universität Leipzig koordiniert ein neues Projekt der Europäischen Union (EU), um zoonotische Infektionen rasch zu erkennen und zu typisieren, die Pandemiepotenzial haben. An dem vierjährigen Projekt „PREAPRE-TID“ sind 19 Partner beteiligt. Die EU fördert es aus ihrem Programm „Horizont Europa“ mit insgesamt sechs Millionen Euro.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will die Teilzeitmöglichkeiten bei den Freiwilligendiensten erweitern und hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf (BT-Drucks. 20/9874) vorgelegt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Industrie soll Verbrauchern künftig einheitliche Ladekabel für Mobiltelefone, Tablets, Notebooks, Digitalkameras, eBook-Reader und Kopfhörer anbieten und die Schnittstellen harmonisieren. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor (BT-Drucks. 20/9873).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der EuGH hat die Rechte der Verbraucher im Bereich von Kraftfahrzeugleasing und -krediten präzisiert (Rs. C-38/21, C-47/21 und C-232/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu Fragen der Bewertung von sog. hybriden Wertpapieren (Az. XI R 36/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die Durchschnittssatzbesteuerung gem. § 24 UStG auf den Verkauf von Renn- und Turnierpferden Anwendung findet, die beim Einkauf als mehrjährige Pferde bereits angeritten waren bzw. über eine Ausbildung verfügten und während einer nicht nur kurzen Aufenthaltsdauer zu hochwertigen Sportpferden weiter ausgebildet wurden (Az. XI R 37/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Entgegen V 5.2 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Dienstanweisung des BZSt zum Kindergeld nach dem EStG 2023 (DA-KG 2023) enthält § 67 Satz 1 EStG kein Unterschriftserfordernis. So der BFH (Az. III R 38/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob das dem amtlichen Vollmachtsmuster beizufügende „Beiblatt zur Vollmacht zur Vertretung in Steuersachen“ in die Auslegung der Vollmacht einzubeziehen ist (Az. II R 19/21).
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