ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat enttäuscht auf das Ergebnis der Finanzierungsverhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband reagiert. Als Konsequenz steht eine Leistungsreduzierung in den Praxen im Raum.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Gaza/Tel Aviv – Palästinensische Gesundheitsrepräsentanten im Gazastreifen haben eindringlich vor einer Krise bei der Versorgung von rund 1.100 Nierenpatienten gewarnt, darunter auch Kinder. Hintergrund sei ein akuter Mangel an Medikamenten und medizinischer Ausrüstung für Dialysebehandlungen. Das Leben zahlrei­cher Patienten sei daher in Gefahr.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Abuja – In Nigeria haben sich laut Hilfsorganisationen seit Anfang des Jahres mehr als 6.000 Menschen mit Diphtherie infiziert. Mehrere hundert Personen starben; besonders betroffen sind Frauen und Kinder, wie Ärzte ohne Grenzen (MSF) heute mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die endgültige Fassung der ICD-10-GM Version 2024 (Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesund­heits­probleme, 10. Revision, German Modification) veröffentlicht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen an den Mutterschaftsrichtlinien (Mu-RL) beschlossen. Das erfordert zudem die Einführung eines neuen Mutterpasses – voraussichtlich im Dezember oder Januar.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Das Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) hat zusammen mit Special Olympics Deutsch­land drei neue Gesundheitsinformationen in Leichter Sprache veröffentlicht. Die neuen Infoflyer des ÄZQ gibt es zu den Themen Impfungen bei Herzschwäche, Masern-Nachholimpfung und Stottern.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat Leitlinien für den Umgang mit generativen Modellen wie ChatGPT für die Text- und Bilderstellung vorgestellt. Sie sollen eine Orientierung unter anderem für Wis­senschaftler und für Gutachter sein.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die stationäre Versorgung soll künftig durch die Einführung von bundeseinheitlichen Leistungsgrupp­en verbessert werden. Außerdem soll die Krankenhausfinanzierung in Zukunft durch Vorhaltepauschalen er­gänzt werden, um die Finanzierung der Kliniken besser abzusichern.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Recklinghausen – Ein Arzt aus Recklinghausen, der rund 400 Coronaimpfungen bescheinigt hat, ohne geimpft zu haben, ist zum zweiten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Urteil der Richter am Landgericht Bochum gestern: zwei Jahre und drei Monate Haft.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Ein internationales Forschungskonsortium will in den kommenden Jahren die zellulären und moleku­laren Mechanismen untersuchen, die zur Immunsuppression bei Patienten führen, welche eine Sepsis überlebt haben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland verzeichneten im 2. Quartal 2023 einen bedeutenden Rückgang. Laut den vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts (Destatis) sanken die Preise für Wohnimmobilien im Vergleich zum Vorjahresquartal um durchschnittlich 9,9 %. Dies stellt den stärksten Rückgang seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2000 dar. Im 2. Quartal 2022 hatten die Wohnimmobilienpreise ihren bisherigen Höchststand erreicht, seither verzeichnen sie Rückgänge im Vergleich zum Vorquartal. Der Rückgang im 2. Quartal 2023 betrug -1,5 % im Vergleich zum Vorquartal und war damit weniger stark als in den beiden vorangegangenen Quartalen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Berlin – Die mögliche Erneuerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU stößt bei einer Reihe von Wissenschaftlern auf Kritik. Es gibt aber auch andere Forscheraussagen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Regelung im Landesglücksspielgesetz, die einen Mindestabstand von 250 Metern Luftlinie zwischen Wettvermittlungsstellen und öffentlichen oder privaten Einrichtungen, die überwiegend von Minderjährigen besucht werden, vorsieht, mit dem Unionsrecht vereinbar ist.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 01. September 2023 erging der Beschluss mit dem Aktenzeichen 3 V 3080/23 des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg (FG). Dieser Beschluss hat Bedeutung für die Aussetzung der Vollziehung von Grundsteuerwertbescheiden und legt die maßgeblichen Voraussetzungen hierfür fest. Der Beschluss wurde im Folgenden genauer analysiert und bewertet.
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FINANZEN | Wissen & Tipps |

In der aktuellen Diskussion über die EU-Kleinanlegerstrategie hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) eine wichtige Stellungnahme abgegeben. Der GDV betont, dass Provisionsverbote, selbst wenn sie nur teilweise umgesetzt werden, nicht zwangsläufig dazu führen werden, dass mehr Menschen ihre Ersparnisse am Kapitalmarkt investieren.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 01. September 2023 hat der Deutsche Bundestag das Energieeffizienzgesetz verabschiedet, das eine klare rechtliche Grundlage für die Förderung der Energieeffizienz in Deutschland schafft. Dieses Gesetz legt konkrete Ziele für die Energieeffizienz fest und beinhaltet Maßnahmen für die öffentliche Hand, Unternehmen und Rechenzentren. Es entspricht den Anforderungen der Novelle der EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) für Deutschland und wird einen bedeutenden Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele leisten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Geschäftslage im Einzelhandel hat sich in den meisten Sparten verschlechtert, und die Erwartungen für die kommenden Monate sind verhalten. Dies geht aus einer Analyse des ifo-Instituts hervor. Die bereits bestehende Herausforderung durch eine schwächelnde Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher belastet die Einzelhändler zusätzlich.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Wirtschaft steht vor enormen Herausforderungen, darunter Nachhaltigkeit, Digitalisierung, die Transformation der Wirtschaft und die Bewältigung von Krisen. Unternehmerisches Engagement spielt eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung dieser Herausforderungen. Dennoch zeigt sich in den letzten Jahren ein rückläufiges Interesse am Unternehmertum.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 21. September 2023 hat der Bundestag erstmals einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen beraten. Nach der Debatte wurde die Vorlage an den Finanzausschuss überwiesen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 21. September 2023 stimmte der Bundestag der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgelegten "Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung" zu. Die Zustimmung erfolgte mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke, während die AfD dagegen stimmte und die CDU/CSU sich der Stimme enthielt. Die Abgeordneten hatten eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (20/8433) als Grundlage für ihre Entscheidung.
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