PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Der Verbund „Medizin.NRW“ hat ein Whitepaper mit dem Titel „Digitale Medizin in NRW – Best Practice für Translation“ herausgegeben. Es erläutert Erfolgsbeispiele für digitale Medizin aus Nordrhein-West­falen (NRW), benennt aber auch Herausforderungen und Hürden bei der Umsetzung von Digitalisierungs­strategien.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Paris – Die Internationale Energieagentur (IEA) fordert mehr Tempo bei der Energiewende, da der globale Kohlendioxidausstoß bei der Energieerzeugung auf einem Rekordniveau verharrt. Die weltweiten energiebe­dingten CO2-Emissionen seien 2022 um 0,9 Prozent oder 321 Millionen Tonnen gestiegen und hätten einen Höchststand von über 36,8 Milliarden Tonnen erreicht, teilte die IEA heute in Paris mit.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Februar 2023 voraussichtlich +8,7 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2023 voraussichtlich um 0,8 %.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zur Entstehung und Berichtigung der Umsatzsteuer bei ratenweiser Vergütung Stellung genommen (Az. XI R 28/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hatte zu entscheiden, ob ein inländisches Kreditinstitut zum Kapitalertragsteuerabzug von Dividenden verpflichtet ist, wenn der – ausländische - Depotinhaber die entsprechenden Dividendenansprüche wenige Tage vor dem Dividendenstichtag durch Forfaitierungsvertrag an einen anderen - ebenfalls ausländischen - Rechtsträger veräußert hat (Az. VIII R 21/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH fordert das BMF auf zu der Frage Stellung zu nehmen, unter welchen Voraussetzungen ein äußerer Betriebsvergleich in Gestalt einer Richtsatzschätzung (BMF-Richtsätze) zulässig ist (Az. X R 19/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Nach der Rechtslage bis zur Einfügung des § 20 Abs. 2 Sätze 4 und 5, Abs. 4 Sätze 8 und 9 EStG durch das Investmentsteuerreformgesetz vom 19.07.2016 sind im Fall des sog. Bondstripping von im Privatvermögen gehaltenen Bundesanleihen deren Anschaffungskosten nicht auf den durch die Trennung entstandenen Anleihemantel und die Zinsscheine aufzuteilen. So entschied der BFH (Az. VIII R 15/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob für die Anwendung des Art. 15 DBA-USA 1989/2008 auf die Ansässigkeit zum Zeitpunkt des Zuflusses (Zeitpunkt der tatsächlichen Ausübung der Option) oder auf die Ansässigkeit im Zeitraum zwischen Gewährung und erstmaliger Ausübbarkeit (sog. Vesting Period) abzustellen ist (Az. I R 11/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat Stellung genommen zur einkommensteuerrechtlichen Beurteilung des sog. Bondstripping von im Privatvermögen gehaltenen Bundesanleihen mit anschließender Veräußerung der Zinsscheine an eine Bank und der Anleihemäntel an eine vom Veräußerer beherrschte Kapitalgesellschaft (Az. VIII R 30/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bis Ende Februar sind 77,68 Prozent aller Grundsteuer-Erklärungen abgegeben worden. Dies berichtete die Bundesregierung in der Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag am 01.03.2023.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der High-Tech Gründerfonds schloss am 01.03.2023 seinen vierten Fonds mit einem Gesamtvolumen von 493,8 Millionen Euro. Damit ist der High-Tech Gründerfonds IV lt. BMWK die größte Fondsgeneration seit Bestehen des Seed-Investors.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird die Bundesregierung im Sommer 2023 ein neues Energieforschungsprogramm vorlegen. Dazu startete das BMWK am 01.03.2023 mit dem Stakeholder-Prozess, um Akteuere aus Wissenschaft und Forschung sowie Industrie und Gesellschaft einzubeziehen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 01.03.2023 die vom BMWK vorgelegte Verordnung zur Anpassung der Berechnung des Differenzbetrages nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und dem Strompreisbremsegesetz für ausgewählte Kundengruppen (Differenzbetragsanpassungsverordnung) beschlossen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein EU-weit gültiger digitaler Führerschein, bessere grenzüberschreitende Durchsetzung der Verkehrsregeln und moderne Prüfvorschriften für den Führerschein: mit diesem Paket will die EU-Kommission die Straßen für alle Nutzer sicherer machen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU wird ab 2024 einen neuen Standard für europäische grüne Anleihen einführen. EU-Parlament und Rat haben eine politische Einigung über die entsprechende Verordnung erzielt, die den freiwilligen und hochwertigen Standard etabliert.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Paris/Gold Coast – Patienten, die nach einer Infektion mit SARS-CoV-2 an Long COVID leiden, können ihre Symptome möglicherweise durch eine nachträgliche Impfung lindern. Die Verträglichkeit der Impfung könnte jedoch herabgesetzt sein.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Paris – Schon ein kurzer, schneller Spaziergang am Tag kann das Leben verlängern: Laut einer Studie, die heute im Fachmagazin British Journal of Sports Medicine veröffentlicht wurde, verhindern 75 Minuten mo­derate Bewegung pro Woche – also weniger als 11 Minuten pro Tag –1 von 10 vorzeitigen Todesfällen, weil Bewegung das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs und andere schwere Krankheiten senkt (2023; DOI: 10.1136/bjsports-2022-105669).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Pläne der Ampelkoalition zur Gründung einer Stiftung als Trägervereinigung für die Unabhängige Patientenberatung (UPD) bewerten viele Sachverständige grundsätzlich positiv, betrachten aber die geplante Ausgestaltung als kritisch. Bei einer Anhörung heute im Gesundheitsausschuss wurde die bereits im Vorfeld geäußerte Kritik an der geplanten Finanzierung der Stiftung laut.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Mit der Reform der Unabhängigen Patientenbe­ra­tung (UPD) soll via Änderungsantrag die allgemeine Kinder- und Jugendmedizin entbudgetiert werden. Der offizielle Änderungsantrag der Ampelkoalition lag heute dazu bis zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags nicht vor. Gestern hatte die Union einen Antrag vorgelegt, der auch die spezielle Kinder- und Jugendmedizin miteinbinden will. Von der Ärzteschaft wird das begrüßt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Zur von der Regierungskoalition geplanten Legalisierung von Cannabis gibt es zwei neue Gutachten. Das eine kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben nicht mit europäischem und internationalen Recht ver­einbar ist. Das andere kommt zum gegenteiligen Schluss.
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