INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Die internationale Gemeinschaft mobilisiert sieben Milliarden Euro für die Opfer der Erdbebenkatas­trophe in der Türkei und in Syrien. Gemeinsam habe man die Erwartungen übertroffen, sagte EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen gestern nach einer Geberkonferenz in Brüssel.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Ernst & Young (EY) und IBM Deutschland sollen für die AOK-Gemeinschaft ab dem 1. Juli dieses Jahres eine neue elektronische Patientenakte (ePA) entwickeln und betreiben. Damit liegen Entwicklung und Betrieb der seit 2021 unter dem Namen „AOK Mein Leben“ angebotenen elektronischen Patientenakte zukünftig in einer Hand.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Sydney – Die Beseitigung von Stolperfallen in der Wohnung kann das Sturzrisiko älterer Menschen um etwa ein Viertel verringern. Das berichtet eine australische Cochrane-Arbeitsgruppe in einem neuen Review. Er ist in der Cochrane Database of Systematic Reviews erschienen (2023; DOI: 10.1002/14651858.CD013258.pub2).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hannover – Erstmals ist bei Füchsen in Deutschland nach Angaben des niedersächsischen Landwirtschafts­minis­teriums das hochansteckende Vogelgrippe­virus H5N1 nachgewiesen worden. Das Friedrich-Loeffler-Institut habe als nationales Referenzlabor die Infektionen von vier Tieren bestätigt, teilte das Ministerium in Hannover gestern Abend mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Rio de Janeiro – Die neue brasilianische Linksregierung unter Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat eine Wiederauflage des 2019 eingestellten Programms „Mais Medicos“ (Mehr Mediziner) angekündigt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Auf dem Online-Portal „AOK-Gesundheitsnavigator“ sortiert das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) die Behandlungsqualität von Krankenhäusern in drei Kategorien: Unterdurchschnittlich, durchschnitt­lich und überdurchschnittlich.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Klimaexperten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) haben bei der klimatologischen Bilanz des ver­gangenen Jahres vor den zunehmenden Einflüssen der Erderwärmung gewarnt. „Wir kommen raus aus der Komfortzone“, sagte Andreas Becker, Abteilungsleiter der Klimabeobachtung beim DWD, heute in Berlin.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Um Anwendungsfehler bei der Einnahme von Medikamenten bei älteren Menschen aufzudecken, schlagen Forschende der Medizinischen Fakultäten der Universität Duisburg-Essen (UDE) und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) einen videobasierten Ansatz vor.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Cottbus – Vor einer Entscheidung der Landesregierung zum Aufbau einer Universitätsmedizin in Cottbus hat die Präsidentin der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) vor einer Schwächung des Universitäts­standortes Senftenberg mit seinem Schwerpunkt Gesundheit und Life Sciences gewarnt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Stuttgart – Grünes Licht für einen Zusammenschluss der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim: Wie Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) mitteilte, strebt das Land einen ge­sell­schaftsrechtlichen Verbund der Kliniken an. „Mit dieser Entscheidung sichert die Landesregierung die Uni­versitätsmedizin Mannheim und stärkt den Ge­sundheitsstandort Baden-Württemberg“, sagte Olschowski.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Dresden – Das Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden hat ein neues Zentrum für die Diagnostik und Therapie von Hörstörungen und Ohrerkrankungen aufgebaut. Das Spektrum der im „Hörcentrum“ behandelten Patienten reicht vom Säugling bis zu Senioren.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BayVGH hat die landesrechtliche Glücksspielregelung, die einen Mindestabstand zwischen Wettvermittlungsstellen und Schulen von 250 Metern vorsieht, für voraussichtlich unionsrechtswidrig erachtet und der Beschwerde eines Passauer Wettvermittlungsunternehmens stattgegeben (Az. 23 CS 22.2677).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für die Adoption eines Erwachsenen ist ein strenger Maßstab anzulegen. Nicht ausreichend ist etwa, dass Erbschaftsteuer gespart, dem Adoptierten ein Aufenthaltsrecht oder den Annehmenden eine günstige Pflegekraft beschafft werden soll. So das OLG Oldenburg (Az. 11 UF 187/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die in § 3b NetzDG vorgesehene Pflicht, ein Gegenvorstellungsverfahren vorzuhalten, ist auf in anderen EU-Mitgliedstaaten ansässige Anbieter sozialer Netzwerke teilweise nicht anwendbar. Das hat das OVG Nordrhein-Westfalen vorläufig festgestellt (Az. 13 B 381/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die ZEW-Konjunkturerwartungen gehen in der aktuellen Umfrage vom März 2023 spürbar zurück. Sie liegen mit 13,0 Punkten um 15,1 Punkte unterhalb des Wertes vom Vormonat. Die Erwartungen liegen damit aber immerhin noch im positiven Bereich.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist (Az. C-100/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Auch mehr als fünf Jahre nach Gründung der Beschwerdestelle „SEPA-Diskriminierung“ bearbeitet die Wettbewerbszentrale noch immer jährlich mehr als 100 Beschwerden über sog. IBAN-Diskriminierung. Damit bewegt sich das diesbezügliche Beschwerdeaufkommen weiterhin auf einem konstanten Niveau.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF übersendet die am 30. Dezember 2022 mit der US-Steuerbehörde IRS auf der Grundlage von Artikel 26 des deutsch-amerikanischen DBA vom 29. August 1989 in der durch das am 1. Juni 2006 unterzeichnete Protokoll geänderten Fassung getroffene gemeinsame Erklärung über die Durchführung des spontanen Austauschs länderbezogener Berichte für Wirtschaftsjahre ab 2021 (Az. IV B 6 - S-1315 / 19 / 10050 :007).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Deutschland muss mehr erneuerbare Energie gewinnen. Um die Windindustrie wieder zu stärken, sind neben mehr Flächenausweisungen oder schnelleren Genehmigungsverfahren insbesondere bessere Arbeitsbedingungen zentral, auch um die benötigten Fachkräfte für den Ausbau gewinnen zu können. Das ergibt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland stiegen im Jahresdurchschnitt 2022 um 5,5 % gegenüber dem Jahr 2021. Gegenüber dem Vorjahr fiel der Preisanstieg damit etwas geringer aus (2021 zu 2020: +8,0 %). Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, schwächte sich der Anstieg zuletzt ab.
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