MEDIZIN | Medienspiegel |

Kopenhagen – Auch bei einer optimalen Therapie lassen sich Krankheitsschübe beim Morbus Crohn häufig nicht vermeiden. Drei Forscherteams aus Belgien und den Niederlanden suchen nach neuen Wegen, die Rezidive vor­hersehbar zu machen und vielleicht auch Ansätze für Therapien zu finden. Die Ergeb­nisse wurden auf einer Tagung der European Crohn's and Colitis Organisation in Kopenhagen vorgestellt (Journal of Crohn's and Colitis, 2023; DOI: 10.1093/ecco-jcc/jjac190.0001)
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Unfallversicherungsschutz besteht auch, wenn ein Arbeitnehmer beim „Luftschnappen“ in einem ausgewiesenen Pausenbereich von einem Gabelstapler angefahren wird. So entschied das LSG Baden-Württemberg (Az. L 1 U 2032/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Pflichtteilsstrafklauseln in gemeinschaftlichen Testamenten sollen den Nachlass für den überlebenden Ehegatten möglichst ungeschmälert erhalten. Wird die Verwirkung der Pflichtteilsklausel von den Testierenden nicht nur an das Verlangen des Pflichtteils, sondern auch an den Erhalt des Pflichtteils geknüpft, setzt die Verwirkung der Klausel einen tatsächlichen Mittelabfluss voraus. So das OLG Frankfurt (Az. 21 W 104/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Studierenden, die den für weitere Leistungen nach dem BAföG über das 4. Fachsemester hinaus erforderlichen Nachweis über den üblichen Leistungsstand nicht erbringen, können ausnahmsweise dennoch Anspruch auf Ausbildungsförderung haben, wenn das Nichtbestehen von Leistungsanforderungen erstmals zu einer aus studienorganisatorischen Gründen zwingenden Wiederholung von Semestern führt. So das BVerwG (Az. 5 C 6.21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das AG München untersagte einem Umzugsunternehmen, Werbematerial auf der Briefkastenanlage oder vor dem Hauseingang des von dem Kläger bewohnten Mehrfamilienhauses abzulegen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro angedroht, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Az. 142 C 12408/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMWK weist aktuell darauf hin, dass die Frist zur Endabrechnung der Corona-Neustarthilfen für die prüfenden Dritten am 31.03.2023 endet. Wenn die Neustarthilfe etwa über Steuerberater als prüfende Dritte beantragt wurde, müssen diese auch die entsprechende Endabrechnung einreichen. Darauf weist der DStV hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts wird sich am 9. März 2023 ab 11.15 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 10 EG 1/22 R) mit der Frage befassen, ob Frauen höheres Elterngeld verlangen können, wenn sie arbeitslos waren und ihren bisherigen Beruf schwangerschaftsbedingt nicht mehr wie zuvor ausüben konnten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine niedrige Grunderwerbsteuer macht sich bezahlt. Sie führt zu einem vermehrten Wohnungsbau der Privatwirtschaft, der die Länder günstiger kommt, als über höhere Grunderwerbsteuersätze staatlichen Neubau in gleichem Umfang zu finanzieren. Dies zeigt eine Analyse des IfW Kiel anhand der beiden Bundesländer Bayern und Sachsen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Beim „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sog. Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden. Nutzt der Werbende für seine Anzeige dabei eine Marke oder eine kennzeichenrechtlich geschützte Bezeichnung Dritter als Keyword, stellt sich oft die Frage, ob darin eine Verletzung der Marke oder des Unternehmenskennzeichens liegt. Dazu entschied das OLG Braunschweig (Az. 2 U 1/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Spieler aus Braunschweig verlor in den Jahren 2018 und 2019 über 40.000 Euro bei Casino-Glücksspielen im Internet. Auf die Klage des Spielers verurteilte das LG Braunschweig den in Malta ansässigen Veranstalter zur Erstattung des verlorenen Einsatzes. Das OLG Braunschweig bestätigte das Urteil (Az. 9 U 3/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 16.08.2022 ist in den USA der "Inflation Reduction Act" (IRA) in Kraft getreten. Das amerikanische Klimaschutzpaket hat Sorgen um ein neues Subventionswettrennen sowie eine Debatte über die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union ausgelöst. Darüber berichtet der DIHK.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Corona-Pandemie hat die Arbeitskultur in deutschen Unternehmen grundlegend verändert – und das mit überwiegend positiven Folgen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter 425 Arbeitnehmern.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bundestag und Bundesrat haben am 03.03.2023 die Regelungen zur Umsetzung der sog. EU-Notfallverordnung final beschlossen. Damit werden die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze weiter beschleunigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Frauen sind am Arbeitsmarkt weiterhin in vielerlei Hinsicht benachteiligt, insbesondere mit Blick auf Arbeitszeit und Einkommen. Das geht aus einer neuen Untersuchung hervor, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung vorlegte.
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POLITIK | Medienspiegel |

Hannover – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) ist seit Ende Januar 2023 im Amt. Der Facharzt für Chirurgie will in seiner Amtszeit einen Schwerpunkt auf die anstehenden Krankenhausreformen, sowohl auf der Bundes- als auch auf der Landesebene setzen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Nach den jüngsten Aussagen von US-Behörden zu einer Laborpanne als möglichem Ursprung der Coro­na­pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die USA um Herausgabe der zugrundeliegenden Informa­tionen gebeten. Es seien Anfragen an die diplomatische US-Vertretung in Genf gestellt worden, bislang habe man keine Berichte erhalten, sagte die WHO-Expertin Maria von Kerkhove heute.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Um Verbraucher besser vor dem krebserregenden Halbmetall Arsen in Lebensmitteln zu schützen, ver­schärft die EU Grenzwerte. Wie die zuständige EU-Kommission heute mitteilte, wird die zulässige Kon­zentra­tion von anorganischem Arsen in weißem Reis gesenkt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Zehntausende Menschen haben in Deutschland und anderen Staaten weltweit für mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Klimakrise demonstriert. Große Protestmärsche der Klimabewegung Fridays for Future mit jeweils tausenden Teilnehmern gab es heute unter anderem in Berlin, München, Hamburg, Köln und Frankfurt am Main.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mainz – Im Bistum Mainz sind über Jahrzehnte Fälle von sexueller Gewalt verschwiegen, verharmlost und nicht vernünftig verfolgt worden. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute in Mainz vorgelegte Untersuchung des Rechtsanwalts Ulrich Weber.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

London/Manchester – Das britische National Institute for Health and Care Excellence (NICE) wird den Einsatz von Statinen zur Prävention kardiovaskulärer Ereignisse voraussichtlich anpassen. Demnach könnten die Cholesterin­sen­ker auch bei Personen mit einem niedrigeren kardiovaskulären Risiko erwogen werden.
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