FINANZEN | Wissen & Tipps |

Der Immobilienmarkt hat in den letzten Jahren einen enormen Boom erlebt. Niedrige Bauzinsen und eine hohe Nachfrage haben zu einem regelrechten Bauboom geführt. Hausbesitzer und solche, die es werden wollen, konnten von günstigen Finanzierungsmöglichkeiten profitieren. Doch nun zeichnet sich eine Veränderung ab: Die Bauzinsen steigen. Dieser anhaltende Trend hat Auswirkungen auf Bauvorhaben, Renovierungen und insbesondere auf bestehende Immobilienfinanzierungen. In diesem Aufsatz werden wir genauer untersuchen, warum steigende Bauzinsen zu einem Problem für Hausbesitzer werden können und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um sich vor den Auswirkungen zu schützen.
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ARZTPRAXIS | Versichern & Vorsorgen |

Die Sicherheit und der Schutz von Apotheken sind von größter Bedeutung, da sie für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung verantwortlich sind. Bei der Auswahl einer geeigneten Versicherungspolice ist es wichtig, bestimmte Aspekte zu berücksichtigen. Insbesondere die Allgefahrenversicherung mit der Besonderheit der "Repräsentanten-Klausel" und der "Beste Leistungsgarantie" kann Apothekeninhabern einen umfassenden Schutz bieten.
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ARZTPRAXIS | Wissen & Tipps |

Die fortschreitende Digitalisierung im Gesundheitswesen hat zu einer Vielzahl von Vorteilen geführt, darunter die Einführung des E-Rezepts in Apotheken. Dieses innovative System ermöglicht eine effizientere und patientenorientierte Verschreibung von Medikamenten. Doch gleichzeitig ergeben sich auch neue Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Cyberangriffe und andere Krisen, die mit dem E-Rezept einhergehen. In diesem Aufsatz werden wir uns mit den Versicherungslücken, die durch diese Bedrohungen entstehen, auseinandersetzen und erläutern, was für einen erfolgreichen Apothekenbetrieb wichtig ist.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Amtsgerichts Endigen verdeutlicht, dass eine Fluggesellschaft sich nicht auf außergewöhnliche Umstände berufen kann, wenn sie gestrandete Passagiere bevorzugt und dadurch andere Flüge verspätet oder annulliert werden. In diesem Fall hatte eine Passagierin eine Ausgleichszahlung nach der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung gefordert, da sie ihr Ziel mit einer Verspätung von 24 Stunden erreichte.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm verdeutlicht, dass sich eine Mithaftung aufgrund der Betriebsgefahr eines Fahrzeugs ergeben kann, wenn ein Fahrer ohne Not in der Mitte der Fahrbahn fährt und es zu einem Unfall kommt. In dem vorliegenden Fall hatte ein Fahrer das Vorfahrtsrecht verletzt, indem er nach rechts abbog und mit dem von rechts kommenden Fahrzeug des Beklagten kollidierte, das er aufgrund parkender Fahrzeuge nicht rechtzeitig wahrgenommen hatte.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Landgerichts Duisburg zeigt, dass der Anspruch auf Ersatz für verletzungsbedingte haushaltsspezifische Beeinträchtigungen, auch bekannt als Haushaltsführungs-Schaden, nur unter bestimmten Bedingungen besteht. In diesem Fall wurde festgestellt, dass die von der Klägerin behaupteten Einschränkungen und Schmerzen größtenteils auf Vorerkrankungen zurückzuführen waren und nicht direkt auf den Verkehrsunfall. Daher wurden weitere Ansprüche auf Schadensersatz abgelehnt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Importpreise waren im April 2023 um 7,0 % niedriger als im April 2022. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Oktober 2009.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg in diesem Fall verdeutlicht, dass der Käufer einer Immobilie nur dann Anspruch auf Schadenersatz wegen Marderschäden hat, wenn er nachweisen kann, dass der Verkäufer von diesen Schäden wusste. In diesem konkreten Fall hatte die Klägerin das Haus gekauft und später festgestellt, dass es Marderschäden an der Wärmedämmung des Daches gab.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zur Festsetzung von Zinsen auf erstattete Stromsteuer (Az. VII R 29/21).
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ARZTPRAXIS | Steuer & Recht |

Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm in diesem Fall zeigt deutlich, wie wichtig es ist, Arbeits- und Pausenzeiten korrekt zu dokumentieren. Die Entscheidung, die fristlose Kündigung der Reinigungskraft aufrechtzuerhalten, basierte auf dem Nachweis vorsätzlichen Handelns und Arbeitszeitbetrugs.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Höchstbetrag für die Anrechnung einer ausländischen Steuer auf die inländische Steuer nach § 34c EStG ist die festgesetzte und gezahlte ausländische Steuer; dabei gilt eine zeitliche und sachliche Begrenzung, sodass nur die Steuer anrechenbar ist, die auf die im Veranlagungszeitraum bezogenen und in die inländische Veranlagung als "ausländische Einkünfte" i. S. des § 34d EStG einbezogenen Einkünfte entfällt. So entschied der BFH (Az. I R 8/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob für die Gewährung des Freibetrages nach § 16 Abs. 4 EStG (entsprechend der geänderten Rechtsprechung des BFH zu § 33 EStG) von einem formalisierten Nachweisverfahren abgesehen werden kann (Az. X R 10/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zur Aufteilung der Einkommensteuer zwischen dem insolvenzfreien Vermögen und der Insolvenzmasse (Az. III R 44/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nahm u. a. dazu Stellung, ob entgeltliche Reinigungsleistungen an die Gesellschafterin einer GmbH im Sinne der Gewerbesteuer schädliche eigenständige Nebentätigkeiten oder die unschädliche ausschließliche Verwaltung und Nutzung eigenen Grundbesitzes darstellen (Az. III R 49/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob ein Hafenarbeiter, dessen Arbeitgeber arbeitstäglich nach dem Bedarf der Kunden eine ortsfeste betriebliche Einrichtung des jeweiligen Kunden im Hafengebiet als Einsatzort bestimmt, in einem weiträumigen Tätigkeitsgebiet i. S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4a Satz 3 EStG arbeitet (Az. VI R 4/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wie der BFH entschieden hat, ist eine Grundrente, die das Opfer einer Gewalttat bezieht, nicht zu den Bezügen eines behinderten Kindes zu rechnen und steht daher der Gewährung von Kindergeld nicht entgegen (Az. III R 7/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2023 voraussichtlich +6,1 % betragen. Damit ist die Inflationsrate weiterhin rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber April 2023 voraussichtlich um 0,1 %.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Profifußballer, der im Rahmen seiner Karriere einen Meniskusschaden erleidet, hat in der Regel einen Anspruch auf Leistungen durch die gesetzliche Unfallversicherung. Das Nichtvorliegen einer beidseitigen Meniskopathie ist kein Ausschlusskriterium für das Vorliegen einer Berufskrankheit. So entschied das LSG Rheinland-Pfalz (Az. L 2 78/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die vereinbarte Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung ist regelmäßig eine Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung und damit ein Sachbezug i. S. v. § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO. Der Wert dieses Sachbezugs beläuft sich grundsätzlich auf 1 % des Listenpreises des Pkw zzgl. Sonderausstattungen und Umsatzsteuer im Zeitpunkt der Erstzulassung. Nach § 107 Abs. 2 Satz 5 GewO darf dieser Wert allerdings nicht die Höhe des pfändbaren Teils des Arbeitsentgelts übersteigen. So das BAG (Az. 5 AZR 273/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Von dem Grundsatz, dass Leiharbeitnehmer für die Dauer einer Überlassung Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt wie vergleichbare Stammarbeitnehmer des Entleihers haben („equal pay“), kann nach § 8 Abs. 2 AÜG ein Tarifvertrag „nach unten“ abweichen mit der Folge, dass der Verleiher dem Leiharbeitnehmer nur die niedrigere tarifliche Vergütung zahlen muss. So das BAG (Az. 5 AZR 143/19).
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