PANORAMA | Medienspiegel |

Hannover – Immer mehr Beschäftigte in Deutschland haben einer Auswertung zufolge ein Alkoholproblem. Die Zahl der Berufstätigen mit exzessivem Konsum ist bundesweit von 2011 auf 2021 um rund 32 Prozent gestiegen, wie eine heute veröffentlichte Auswertung der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) ergab.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Boppard – Ein Schulkind in Boppard im Rhein-Hunsrück-Kreis ist an Tuberkulose erkrankt. Bei rund 30 er­mittelten Kontaktpersonen – vor allem Mitschülern – soll nach Ostern für einen Test Blut abgenommen werden, um eine mögliche Ansteckung mit der Infektionskrankheit auszuschließen, wie die Kreisverwaltung in Simmern heute mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hannover – In Deutschland erleiden jedes Jahr 270.000 Menschen einen Schlaganfall. Oft bleibt es nicht bei einem einmaligen Ereignis. Viele Patienten erleben einen weiteren Schlaganfall.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Wiesbaden – 2021 haben die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland 67,2 Milliar­den Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen damit um rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

zum Thema
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

EU-Kommission, EU-Parlament und Europäischer Rat haben sich nach fast zwei Jahren intensiver Verhandlungen auf eine umfassende Neugestaltung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) geeinigt. Das berichtet das BMWK.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Ärzte sollten künftig die Honorierung ihrer privatärztlich erbrachten Leistungen mithilfe von Steige­rungsfaktoren und individuellen Honorarvereinbarungen an den aktuellen Stand der medizinischen Entwick­lung anpassen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bund und Länder haben sich auf die Details einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger nutzen, verständigt. Der Bund stellt bis zu 1,8 Mrd. Euro bereit. Die Aufstellung der konkreten Programme und die Auszahlung erfolgen durch die Länder.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OLG Dresden hat das Urteil im Verfahren der Verbraucherzentrale Sachsen e.V. gegen eine sächsische Sparkasse verkündet. Danach ist die Sparkasse berechtigt, aufgrund einer Vereinbarung mit Kunden für die Verwahrung von Guthaben auf dem Girokonto von Verbrauchern ein Entgelt zu erheben (Az. 8 U 1389/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat dem EuGH bzgl. der Umsatzbesteuerung der Wärmeabgabe aus einer Biogas-Anlage Fragen zur Auslegung von Art. 16 und Art. 74 MwStSystRL zur Vorabentscheidung vorgelegt (Az. XI R 17/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob die Feststellung von Säumniszuschlägen in Höhe eines Zinssatzes von 6 % p. a. für Steuerschulden aus den Jahren 2012, 2015 und 2016 als verfassungsgemäß zu beurteilen ist, insbesondere wenn der betreffende Insolvenzschuldner bereits ab 2014 zahlungsunfähig war (Az. VII R 55/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hatte zu entscheiden, ob eine vertragliche Vereinbarung einer Herausgabe und Verpflichtung zur Abgabe der Erklärungen zur dinglichen Übertragung im Rahmen einer Vereinbarungstreuhand ein Rechtsgeschäft i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG darstellt (Az. II R 40/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerfG hat drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen. Diese richteten sich unmittelbar gegen Vorschriften des TKG und der StPO, die die anlasslose Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten auf Vorrat (sog. anlasslose Vorratsdatenspeicherung) vorsahen (Az. 1 BvR 141/16 u. a.)
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das vom Deutschen Bundestag verabschiedete Hinweisgeberschutzgesetz ist nach der vom Bundesrat verweigerten Zustimmung politisch gescheitert. Die Regierungskoalition hat zwei neue Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht. Dazu hat die WPK Stellung genommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 29.03.2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens beschlossen. Darüber informiert das BMI.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Materialengpässe in der deutschen Industrie lösen sich langsam auf. Im März berichteten noch 41,6 Prozent der befragten Firmen von Problemen, nach 45,4 Prozent im Februar. Das geht aus der aktuellen Umfrage des ifo Instituts hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Rund 100.000 mittelständische Unternehmen sollen nach den Plänen ihrer Inhaberinnen und Inhaber jährlich an Nachfolgende übergeben oder verkauft werden. Rund zwei Drittel der kurzfristigen Nachfolgen (bis Ende 2023) sind bereits erfolgreich geregelt, wie das aktuelle KfW-Nachfolgemonitoring zeigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 29.03.2023 den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung (sog. Weiterbildungsgesetz) beschlossen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission will bürokratische Hürden für grenzüberschreitend tätige Unternehmen weiter reduzieren. Dazu hat sie eine Richtlinie vorgeschlagen, die es Gesellschaften erleichtern soll, die Nutzung digitaler Werkzeuge und Verfahren im EU-Gesellschaftsrecht auszuweiten.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

London – In England sind Jugendliche und junge Erwachsene in den ersten 12 Wochen nach einer Impfung nicht häufiger an kardialen oder anderen Erkrankungen gestorben als in der Zeit danach. Nur bei Frauen, die einen Nicht-mRNA-Impfstoff erhalten hatten, kam es nach der 1. Dosis zu einem Anstieg der kardialen Todes­fälle.
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