PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Die Krankmeldungen in Deutschland steuern in diesem Jahr auf ein Rekordhoch zu. Das be­richtete die Rheinische Post vorgestern auf der Grundlage von Angaben der mitgliederstärksten Kranken­kassen im Land.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), will mit einem Bündel von Re­formschritten die angespannte Lage in der ambulanten Altenpflege verbessern. Dazu zählen unter anderem mehr Beratung, der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) und ein Sonderparkrecht für ambulante Pflege­dienste, wie aus einem heute in Berlin veröffentlichten Zwölf-Punkte-Plan Molls hervorgeht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Osnabrück – Die Lage von pflegenden Angehörigen kann nach Worten einer Expertin zu einem großen Problem werden. Darauf hat die Präsidentin des Deutschen Pflegerates, Christine Vogler, in der Neuen Osnabrücker Zeitung aufmerksam gemacht. Sie mahnte an, diese Gruppe stärker zu unterstützen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Berlin – In England sorgt derzeit eine Auftragsvergabe des Nationalen Gesundheitsdienstes (NHS) für Dis­kussionen. Ein Unternehmenskonsortium angeführt vom amerikanischen Softwaredienstleister Palantir soll eine Datenplattform für den NHS aufbauen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Niamey – Im Niger hat eine viertägige Impfkampagne gegen Diphterie stattgefunden. Die vom nigrischen Gesundheitsministerium geleitete Kampagne begann am 20. November in der Gemeinde Matameye in der Region Zinder, wo fast die Hälfte der bis zum 19. November erfassten
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Kairo/Gaza – Bei dem Transport von Hilfsgütern nach Gaza sind auch 61 Lastwagen in dem bis zur Feuerpause heftig umkämpften Norden des Küstenstreifens eingetroffen. Es ist die größte Lieferung dieser Art seit Beginn des Krieges zwischen der islamistischen Hamas und Israel in den nördlichen Gazastreifen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Genf – Rund 330.000 Beschäftigte kommen jedes Jahr weltweit durch Arbeitsunfälle ums Leben, weitere 2,6 Millionen durch Erkrankungen, die durch die Arbeit verursacht sind. Diese Zahlen gab die Internationale Arbeitsorgani­sation (ILO) in einem aktuellen Bericht bekannt. Er wird auf einem heute im australischen Sydney beginnen­den Weltkongress für Arbeitssicherheit vorgestellt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Ursberg – Eine Schule in Bayern hat eine neue Gebärden-App heraus­gebracht. Sie stammt von der zum Do­minikus-Ringeisen-Werk (DRW) gehörenden Franz-von-Sales-Schule in Ursberg.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mainz/Jena – Der für den Posten des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz vorgese­hene Kandidat aus Jena wird seinen Posten doch nicht antreten. Thomas Kamradt habe sich gegen einen Wechsel nach Mainz entschieden, teilte das Wissenschafts- und Gesundheitsministerium in Mainz heute mit.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Rheinland-Pfalz hat in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes zu den Bewertungsregeln des neuen Grundsteuer- und Bewertungsrechts entschieden, dass die Vollziehung der dort angegriffenen Grundsteuerwertbescheide wegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit auszusetzen ist (Az. 4 V 1295/23, 4 V 1429/23).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Zahlungen in Höhe von 50.000 Euro bzw. rund 1,3 Mio. Euro sind regelmäßig keine steuerfreien Trinkgelder. So entschied das FG Köln (Az. 9 K 2507/20 und 9 K 2814/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Zum 1. Januar 2024 steigen die Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung des Bundeskabinetts vom 11. Oktober 2023 am 24. November 2023 abschließend zugestimmt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Auch wenn die deutsche Wirtschaft über den kompletten Verlauf von 2023 in etwa stagnieren dürfte, wird die BIP-Realwachstumsrate für das Gesamtjahr 2023 leicht negativ sein. In der aktuellen Herbstprognose erwartet KfW Research, dass das BIP in diesem Jahr um 0,4 % gegenüber dem Vorjahr schrumpft. 2024 dürfte die deutsche Wirtschaft dann zu einem moderaten Realwachstum zurückkehren, mit leicht anziehenden Quartalsraten ab dem Frühjahr.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich verbessert. Die ifo Exporterwartungen stiegen im November auf minus 3,8 Punkte, von minus 6,3 Punkten im Oktober.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Etwa jedes achte Unternehmen in Deutschland nutzt künstliche Intelligenz (KI). Wie das Statistische Bundesamt nach Ergebnissen für das Jahr 2023 mitteilt, setzen große Unternehmen ab 250 Beschäftigten weitaus häufiger KI-Technologie ein als kleine und mittlere Unternehmen.
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ARZTPRAXIS | Steuer & Recht |

In einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13. September 2023 (Az. L 8 U 1620/22) wurde entschieden, dass ein Beschäftigter, der sich zu einer Radtour mit einem potenziellen Geschäftspartner verabredet, um die Konditionen einer möglichen Zusammenarbeit zu besprechen, im Falle eines Unfalls nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Das Urteil wirft nun Fragen zur Auslegung der Definition eines Arbeitsunfalls auf und hat potenziell weitreichende Konsequenzen für verschiedene Branchen, darunter auch für Apotheken.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der vzbv begrüßt eine Gesetzesänderung zur Festsetzung des Krankenkassenbeitrags für freiwillig versicherte Selbstständige. Am 24.11.2023 hat der Bundesrat der Neuregelung (mit einem - eigentlich sachfremden - Änderungsantrag zum Pflegestudiumstärkungsgesetz) zugestimmt.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel & Presse |

Die Apotheker Deutschlands setzen weiterhin ein beeindruckendes Zeichen des Widerstands gegen die Reformpläne von Karl Lauterbach. Selbst die kalten Temperaturen halten Apotheker und ihre Teams nicht davon ab, mit einem brennenden Engagement für ihren Beruf auf die Straßen zu treten. Insbesondere in Stuttgart, wo die Kälte des Novembers oft bis in die Knochen dringt, zeigen die Apotheker, dass ihre Herzen für ihren Beruf und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung weiterhin in Flammen stehen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die vom Bundestag beschlossenen Änderungen am Straßenverkehrsgesetz erhielten am 24.11.2023 nicht die erforderliche Zustimmung im Bundesrat. Bundesregierung oder Bundestag haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
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VORSORGE | Steuer & Recht | Am 21. November 2023 hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ein wegweisendes Urteil im Bereich des Bank- und Börsenrechts gefällt. Das Gericht entschied, dass eine Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten in Altersvorsorgeverträgen der Sparkasse unwirksam ist. Das Urteil trägt das Aktenzeichen XI ZR 290/22.

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