PANORAMA | Medienspiegel |

New York – Für den US-Arzneimittelkonzern Pfizer ist das Auftaktquartal trotz deutlicher Einbußen vor allem im Geschäft mit seinem COVID-Impfstoff besser ausgefallen als gedacht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Sevenum – Dem Arzneimittelversender Shop Apotheke ist dank einer starken Nachfrage im Auftaktquartal die Rückkehr in die schwarzen Zahlen gelungen. Der Vorstand der niederländischen Onlineapotheke sieht das Unternehmen damit „in allen Belangen“ auf einem guten Weg zu den Jahreszielen, wie Shop Apotheke heute mitteilte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OVG Berlin-Brandenburg hat den im Eilverfahren ergangenen Beschluss des VG Berlin bestätigt, wonach das gegen eine Einzelperson ausgesprochene Verbot, sich bei Protesten gegen die Klimapolitik auf den Berliner Straßen festzukleben, hinsichtlich des räumlichen Bereichs, für den die Untersagung gelten solle, zu unbestimmt sei (Az. OVG 1 S 33/23).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Schiedsspruch ist grundsätzlich persönlich und eigenhändig von allen beteiligten Schiedsrichtern zu unterschreiben. Sofern ein Schiedsrichter nicht zur Unterschriftsleistung in der Lage ist, muss sich aus dem Verhinderungsvermerk sowohl die Tatsache der Verhinderung als auch deren Grund ergeben. So das OLG Frankfurt (Az. 26 Sch14/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LAG Berlin-Brandenburg hat in drei Verfahren entschieden, dass angestellte Beschäftigte des Landes Berlin mit einer Eingruppierung oberhalb der Entgeltgruppe 13 TV-L keinen Anspruch auf Zahlung einer Hauptstadtzulage haben (Az. 12 Sa 513/22 u. a.).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In den Verhandlungen zum AI Act in Brüssel zeichnet sich eine Einigung ab, die auch generative KI-Systeme wie ChatGPT berücksichtigt. Angebote wie ChatGPT machen eine verbraucherfreundliche Regulierung besonders dringlich. Der vzbv fordert: Der AI Act muss Verbraucher:innen mit starken Rechten gegenüber Betreibern ausstatten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 01.05.2023 trat die aktuelle Novelle zu „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft“ (EEW) in Kraft. Das bestehende Förderangebot der EEW wird lt. BMWK ausgebaut, insbesondere für Kleinst- und Kleinunternehmen optimiert und um ein zusätzliches Modul erweitert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Dem Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung für einen Arbeitnehmer, der sich im Dezember 2021 nach einer SARS-CoV-2-Infektion in Absonderung bzw. Quarantäne begeben musste, steht nicht entgegen, dass der Arbeitnehmer keine COVID-19-Impfung in Anspruch genommen hatte. Dies entschied das VG Freiburg (Az. 10 K 664/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission führt derzeit eine Sondierung mit kurzer Frist zum im Gesetz für Digitale Dienste (DSA) verankerten Datenzugangsrecht durch. Darauf weist die BRAK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission führt eine Sondierung zur Bewertung von Sonderregelungen im EU-Urheberrecht für sehbehinderte Menschen durch. Rückmeldungen sind noch bis zum 11.05.2023 möglich. Darauf weist die BRAK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Plenum des EU-Parlaments hat am 19.04.2023 beschlossen, zu allen drei Dossiers des EU-Geldwäschepakets aus dem Sommer 2021 mit dem Rat in die interinstitutionellen Verhandlungen einzutreten. Darüber berichtet die BRAK.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Baltimore – Patienten, die 7 Monate nach der akuten Erkrankung an COVID-19 noch über neuropsychiatrische Symptome klagten, erzielten in kognitiven Tests keine schlechteren Ergebnisse als eine Kontrollgruppe.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Liebe Leserinnen und Leser,
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MEDIZIN | Medienspiegel |

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MEDIZIN | Medienspiegel |

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MEDIZIN | Medienspiegel |

Melbourne – Eine Impfung mit dem vor mehr als 100 Jahren entwickelten Tuberkuloseimpfstoff BCG (Bacille Calmette-Guérin) kann zwar die Immunreaktion auf SARS-CoV-2 beeinflussen, ein günstiger Effekt auf den Verlauf der Erkrankung war in der bisher größten randomisierten Studie zu dieser Frage jedoch nicht nach­weisbar, wie die jetzt im New England Journal of Medicine (NEJM 2023; DOI: 10.1056/NEJMoa2212616) publizierten Ergebnisse zeigen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Dresden – Die Coronaimpfung kann nun auch in Sachsen innerhalb der Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversiche­rung (GKV) abgerechnet werden. Darauf verständigten sich die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KV Sachsen) und die Krankenkassen vor Ort, wie die KV heute mitteilte.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die geplante Pflegereform der Bundesregierung bleibt aus Sicht des Deutschen Pflegerates weit hinter den Erwartungen zurück.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Im Vergleich zu vielen anderen Ländern in der Europäischen Union ist Deutschland bei der Datenlage zu Impfquoten gut aufgestellt. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine An­frage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Kurz vor dem Monatsende hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wie zugesagt den ersten Gesetzentwurf für die geplante Cannabislegalisierung vorgelegt. Das bestätigte ein Sprecher seines Ministeriums auf Anfrage.
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