PANORAMA | Medienspiegel |

Jena – Der Thüringer Technologiekonzern Jenoptik hat zum Jahresauftakt deutlich mehr verdient. Der Gewinn nach Steuern stieg im ersten Quartal 2023 auf 11,8 Millionen Euro, teilte der Vorstand heute in Jena mit. Im Vorjahreszeitraum standen unter dem Strich noch 2,8 Millionen Euro.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Augsburg/Bad Nenndorf – Die Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) haben im vergangenen Jahr so viele Menschen wie seit fast 40 Jahren nicht vor dem Ertrinken gerettet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das EU-Parlament hat die Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA) verabschiedet. Der DStV begrüßt, dass damit ein europäischer Rechtsrahmen geschaffen wird, der weitere Innovationen auf einer sicheren und soliden Grundlage ermöglicht.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Annullierung eines Fluges wegen des unerwarteten Todes des Kopiloten befreit das Luftfahrtunternehmen nicht von seiner Ausgleichspflicht gegenüber den Fluggästen. So der EuGH (Rs. C-156/22 bis C-158/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Erstattungsansprüche des Jobcenters nach § 74 Abs. 2 EStG i. V. m. §§ 102 bis 105 SGB X sind mit der allgemeinen Leistungsklage geltend zu machen, da zwischen den Leistungsträgern kein Über- und Unterordnungsverhältnis besteht. So der BFH (Az. III R 36/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nahm dazu Stellung, ob der Bezug einer privaten Rente, deren Kapitalstamm mit Zuwendungen eines Elternteils und eigenen Ersparnissen des Kindes dotiert wurde, nur mit dem steuerpflichtigen Ertragsanteil bei den kindeseigenen Mitteln im Rahmen von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG zu berücksichtigen ist (Az. III R 23/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die von der Klägerin, einer Deponiebetreiberin, gebildete Rekultivierungsrückstellung im Streitjahr 2010 nach Maßgabe des § 253 Abs. 2 Satz 1 i. d. F. des BilMoG abzuzinsen ist, oder das in der Handelsbilanz ausgeübte Beibehaltungswahlrecht nach Art. 67 Abs. 2 Satz 1 EGHGB auch für die Steuerbilanz maßgeblich ist (Az. IV R 24/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob ein Sponsoringvertrag typischerweise seinem wesentlichen Gehalt nach ein Miet- oder Pachtverhältnis i. S. des bürgerlichen Rechts darstellt, welches für eine Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG erforderlich ist (Az. III R 5/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nahm dazu Stellung, ob Werbeartikel aus dem sog. Food-Bereich (insbesondere mit Werbedrucken versehene Süßigkeiten) dem Regelsteuersatz nach § 12 Abs. 1 UStG unterliegen (Az. V R 38/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bereits im Koalitionsvertrag wurde die Einrichtung eine Dateninstituts angekündigt. Nun hat der Bundestag lt. BMWK und BMI die dafür erforderlichen Finanzmittel freigegeben. Leitmotiv des Dateninstituts soll sein, Daten in Deutschland innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens gesamtgesellschaftlich besser verfügbar und nutzbar zu machen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern von Lebensmitteln haben im April nachgelassen, bleiben jedoch für viele Unternehmen weiter ein Problem. Das geht aus der aktuellen ifo Konjunkturumfrage hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der GfK Nachhaltigkeitsindex steigt im April 2023 wieder an und liegt nun bei 99,9 Punkten. Das sind 6,6 Punkte mehr als im Januar. Auch das Bewusstsein der Verbraucher für soziale Nachhaltigkeit und ihre Erwartungen an ein verantwortungsvolles Handeln von Unternehmen nehmen zu.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Störungen in der Halbleiter-Lieferkette schnell aufdecken und beheben – das ist das Ziel des Halbleiter-Warnsystems. Das Warnsystem ist ein neues Pilotprojekt der EU-Kommission.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Vielstimmige Kritik am Entwurf des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) äußerten heute Kassen-, Selbsthilfe- und Pflegeverbände im Rahmen einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zum Gesetzentwurf.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit einer weiteren Zunahme von psychischen Erkrankungen vor allem bei Kindern und Jugendlichen. „Die Coronapandemie und die entsprechenden Stress­faktoren wirken weiter nach“, sagte er heute beim 2. Psychotherapiekongress in Berlin.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin (DEGAM) hat ihre Leitlinie „Schutz vor Über- und Unterversorgung – gemeinsam entscheiden“ aktualisiert.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Angesichts eines erheblichen Mangels an Medizinischen Fachangestellen (MFA) haben Bundesärzte­kammer (BÄK) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) gemeinsam eine neue Informationsplattform ins Leben gerufen.
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