INTERNATIONALES | Medienspiegel |

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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

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MEDIZIN | Medienspiegel |

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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will bis zum 31. Mai 2024 Empfehlungen für eine stabile und dauerhafte Finanzierung der Pflegeversicherung vorlegen. Das geht aus dem aktualisierten Referenten­ent­wurf des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) hervor, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Diagnostik und die Therapie der multiresistenten Tuberkulose (MDR-TB) muss flächendeckender gefördert und zudem kostengünstiger werden. Dafür haben sich gestern Sachverständige im Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses des Bundestags ausgesprochen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der unter anderem für Ansprüche nach der EU-Datenschutzgrundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat darüber zu entscheiden, ob ein Schuldner, dem vom Insolvenzgericht Restschuldbefreiung erteilt worden ist, von der Schufa die Löschung dieser Information in ihrer Datenbank grundsätzlich oder jedenfalls dann verlangen kann, wenn die Frist für die Speicherung dieser Information im öffentlichen bundesweiten Insolvenzportal abgelaufen ist (vgl. im Einzelnen Pressemitteilung Nr. 26/2023 vom 9.2.2023).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Beamter kann Anspruch auf Schadensersatz gegen seinen Dienstherrn haben, wenn dieser seine Fürsorgepflicht dadurch verletzt, dass er ein systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren - insbesondere durch Vorgesetzte - zulässt. Ob dies der Fall ist, kann nur aufgrund einer Gesamtschau der in Rede stehenden Geschehnisse beurteilt werden. Das hat das BVerwG entschieden (Az. 2 C 6.21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Dienstherr ist verpflichtet, bei Bekanntwerden wiederholter morgendlicher Verletzungen der Kernarbeitszeit zunächst dem Verhältnismäßigkeitsgebot entsprechend durch niederschwellige disziplinare Maßnahmen zeitnah auf den Beamten einzuwirken. Das hat das BVerwG entschieden (Az. 2 C 20.21).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Hausarztpraxen sollen auch künftig das antivirale Medikament Paxlovid direkt an ihre Patienten ab­geben dürfen. Allerdings ist dafür keine Vergütung mehr vorgesehen. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) streitet mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) um die künftigen Regeln für die COVID-19-Schutzimpfungen. Dabei geht es um zusätzliche Impfungen, die das BMG wünscht und um überbordende Bürokratie in den Praxen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

München/Brüssel – Die derzeit diskutierte EU-Verordnung für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) stellt viele Unternehmen vor große Hürden. Das zeigt eine Analyse der Plattform appliedA, die vom bayeri­schen Digitalministerium veröffentlicht worden ist.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung wegen einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege endet am 31. März. Darauf hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hingewiesen. Eine telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ist aber in bestimmten Fällen weiterhin möglich.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Paris – Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) warnt vor krebserregenden Nitrosaminen in Lebensmitteln.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Fast 24.000 Menschen, die als Kinder in der Nachkriegszeit bis zur Wiedervereinigung in Psychiatrien oder Einrichtungen der Behindertenhilfe misshandelt worden sind, haben insgesamt rund 245 Millionen Euro an finanziellen Hilfen erhalten.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Magdeburg – In Sachsen-Anhalt erhält ein Großteil der Krankenhäuser keine Gelder aus einem Sondertopf des Bundes zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Nicole Anger hervorgeht, bekommen 37 der 45 Kliniken keine Mittel.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Darmstadt – Beim Darmstädter Pharma- und Technologiekonzern Merck nimmt der Abbau Hunderter Stellen am Stammsitz konkrete Züge an. Das Dax-Unternehmen streicht in der Forschung und Entwicklung der Phar­masparte 250 Stellen, davon rund 200 in Darmstadt.
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