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Berlin – Das Krankenhaustransparenzverzeichnis soll zum 1. Mai 2024 veröffentlicht werden. Zudem sind weitere Daten wie etwa Zertifizierungen, Notfallstufen und Informationen über beschäftigte He­bammen für die Veröffentlichung vorgesehen.
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Berlin – Das ärztliche Personalbemessungsinstrument der Bundesärztekammer (ÄPS-BÄK) sollte in die Kran­kenhausreform eingebunden werden. Dafür plädierte heute erneut der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt. Man habe das Instrument der Politik angeboten, sagte Reinhardt im Rahmen des 18. Kassengipfels. Die Ge­spräche dazu seien „interessant und fruchtbar“ verlaufen.
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Berlin – Bei der weiteren Digitalisierung des Gesundheitswesens müssen Reformen der Vergütung stärker als bisher miteinbezogen werden. Dafür hat sich der Berichterstatter für E-Health der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Mieves, ausgesprochen.
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Berlin – Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Alternativvorschlag zu den von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geplanten Kürzungen beim Elterngeld vorgelegt. Das heute von der Fraktion beschlossene Papier lehnt die von Paus geplante Streichung des Elterngeldes für Familien mit hohen Einkommen ab.
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Berlin – Zur Regierungshalbzeit bescheinigt sich die Ampelkoalition ein hohes Tempo in der Gesundheits­politik. Die Opposition sieht das anders, wie gestern im Rahmen des 18. Kassengipfels in Berlin deutlich wurde.
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Schwerin – Der Kostendruck auf die Krankenhäuser und der Anspruch einer möglichst flächendeckenden medizinischen Versorgung machen nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) Reformen unumgänglich.
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Berlin – Bei der Erreichung der globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Develop­ment Goals, SDG) gibt es im Bereich Gesundheit bereits einige Fortschritte, aber auch Rückschläge. Über den aktuellen Stand berichtete Catharina Böhme, stellvertretende Generaldirektorin für Außenbeziehungen und Governance bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), gestern vor dem Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses im Bundestag.
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Berlin – Die Festlegung von THC-Grenzwerten im Straßenverkehr ist nicht Teil der kontrollierten Freigabe von Cannabis als Genussmittel und wird voraussichtlich erst nach deren Inkrafttreten erfolgen. Das hat die Bun­des­regierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt.
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Berlin – Um die Welt besser auf mögliche weitere Pandemie vorzubereiten und Ausbrüche frühzeitiger ein­dämmen zu können, braucht es den Ausbau von Labor- und Produktionskapazitäten, weitere Forschung sowie eine bessere internationale Zusammenarbeit.
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Berlin – Die Wartezeiten auf ein Erstgespräch bei einem niedergelassenen Psychotherapeuten haben sich seit der Strukturreform in der ambulanten Psychotherapie, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) 2017 beschlossen hat, nicht verändert.
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Saarbrücken – Als „solide und zukunftsweisend“ hat Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) den Doppel­haushalt des Saarlandes für die Jahre 2024 und 2025 bezeichnet. Der Minister brachte das Budget heute im Landtag in Saarbrücken ein. Ein Schwerpunkt des Haushaltes soll auf der Gesundheitspolitik liegen – unter anderem sollen die Krankenhausinvestitionsmittel deutlich erhöht werden.
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Berlin – Nach dem Scheitern einer gesetzlichen Regelung zur Sterbehilfe in Deutschland nimmt eine frakti­onsübergreifende Gruppe im Bundestag das Thema wieder auf. Die FDP-Rechtspolitikerin Katrin Helling-Plahr sagte heute, die derzeitige Rechtslage sei unbefriedigend.
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Berlin – Mehr als die Hälfte der derzeitigen Beschäftigten der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) wehrt sich gerichtlich gegen die Kündigungen und damit auch gegen den von der Ampelregierung nicht ge­wollten Betriebsübergang. Das zeigen neue Zahlen des Arbeitsgerichts Berlin.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) tritt Aussagen entgegen, man habe dem GKV-Spitzen­verband Zugeständnisse in Haushaltsfragen der künftigen Stiftung Unabhän­gige Patienten­beratung Deutsch­land (Stiftung UPD) gemacht.
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Berlin – CDU und CSU drängen auf ein Ende des Gesetzgebungsverfahrens zur kontrollierten Freigabe von Cannabis als Genussmittel. Einen entsprechenden Antrag hat die gemeinsame Bundestagsfraktion nun vor­gelegt.
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Schwerin/Neubrandenburg – Mecklenburg-Vorpommern dringt gemeinsam mit anderen Bundesländern da­rauf, dass es für den Erhalt von Extrem-Frühchen-Stationen an Kliniken Ausnahmeregelungen geben muss. Es bestehe die Sorge, dass Schließungen solcher Stationen wegen der Unterschreitung der geforderten Mindest­fallzahl nicht durch die verbleibenden Zentren kompensiert werden könne.
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Berlin – Auf der globalen Ebene braucht es mehr koordinierte und gemeinsame Bestrebungen, um künftige Pandemien und andere Infektionskrankheiten zu bewältigen und einzudämmen. Das mahnte unter anderem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Eröffnung des World Health Summits (WHS) ges­tern Abend an.
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Treuenbrietzen – Deutschland kann den Mangel an Fachkräften in Pflegeheimen und Krankenhäusern aus Sicht von Grünen-Politikerin Annalena Baerbock nur mit Hilfe aus dem Ausland bewältigen.
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Düsseldorf – Alle Schüler in Nordrhein-Westfalen (NRW) sollen künftig die Laienreanimation erlernen. Nach dem Willen von Schulministerin Dorothee Feller (CDU) sollen in Zukunft alle Kinder und Jugendlichen in NRW den Ablauf nach der Formel „Prüfen – Rufen – Drücken“ mindestens einmal in ihrer Schullaufbahn einüben.
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Berlin/Neubrandenburg – Der Bundestag hat einstimmig beschlossen, dass sich die Bundesregierung mit der Zukunft der Station für Extrem-Frühgeborene in Neubrandenburg befassen soll. Eine an das Parlament ge­richtete Petition zur Fortführung der Spezialeinrichtung am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum wurde mit den Stimmen aller Fraktionen an die Regierung überwiesen.
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