PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin/Köln – Die bewusste Entscheidung für eine Organspende fällt vielen Menschen nicht leicht. Wer un­si­cher ist, ob er nach seinem Tod seine Organe für andere Menschen zur Verfügung stellen will, für den hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) nun eine neue Entscheidungshilfe veröffentlicht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Ein positiver HIV-Test steht der Einstellung als Feuerwehrbeamter nicht generell entgegen. Das Ver­waltungsgericht Berlin sprach einem Bewerber, der deswegen abgelehnt worden war, eine Diskriminierungs­entschädigung von 2.500 Euro zu, wie es jetzt mitteilte (Az: 5 K 322.18).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Göttingen – Der Pharma- und Laborausrüster Sartorius hat nach einem starken ersten Halbjahr auch im dritten Quartal hohe Zuwächse bei Umsatz und Gewinn verzeichnet. Allerdings verlangsamte sich zuletzt das Wachstumstempo.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz im Bundestag unterstützt die von der Bundesregierung angestrebte längere Übergangsfrist für die Prüfpflicht nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). Einem entsprechenden Gesetzentwurf (20/3821) stimmten die Abgeordneten in geänderter Fassung zu.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Washington – Drei Wochen vor den wichtigen Kongresswahlen in den USA will Präsident Joe Biden das Ab­treibungsrecht zum zentralen Wahlkampfthema machen. Der Präsident versprach gestern, das im Juni vom Obersten Gerichtshof der USA abgeschaffte landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche wieder per Gesetz einzuführen, wenn seine Demokraten ihre Kongressmehrheiten verteidigen und ausbauen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Port-au-Prince – Im Karibikstaat Haiti wird seit einigen Wochen ein Anstieg von Cholerafällen registriert, was Furcht vor einer Ausbreitung der gefährlichen Infektionskrankheit auslöst.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Kassel – Wer bei der Krankenversicherung des Ehepartners familienversichert ist und dabei Miet- oder Kapi­taleinkünfte verschweigt, muss mit nachträglichen Pflichtbei­trägen rechnen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Kassel – Wenn nach einer Scheidung der Mann seine Unterhaltspflichten mit einer einmaligen Abfindung ausgleicht, kann dies zu hohen Beiträgen der Frau zur gesetzlichen Krankenversiche­rung führen. Denn zur Berechnung der Beiträge ist die Abfindung auf nur zwölf Beitragsmonate zu verteilen, wie gestern das Bun­dessozialgericht (BSG) in Kassel entschied (Az: B 12 KR 6/20 R).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Paris – Die Justiz in Frankreich hat weitere Ermittlungen gegen den französischen Zweig des deutschen Phar­makonzerns Merck wegen „schwerer Täuschung“ im Zusammenhang mit der Formeländerung des Schild­drü­sen­medikaments Levothyrox aufgenommen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Nairobi – In einer gemeinsamen weltweiten Aktion haben sich mehr als 250 medizinische Fachzeitschriften für mehr Klimagerechtigkeit für Afrika ausgesprochen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Millionen Menschen weltweit bewegen sich nicht genug und das hat verheerende Folgen: Im Zehn­jahreszeitraum 2020 bis 2030 dürften fast 500 Millionen Menschen weltweit mangels Bewegung unter an­derem Herzkrankheiten, Fettleibigkeit, Diabetes, Depressionen und Demenz entwickeln, wie die Weltgesund­heitsorganisation (WHO) heute berichtete. Deutschland hat demnach großen Nachholbedarf.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Luxemburg – Bei Arbeitsunfällen im Jahr 2020 sind EU-weit 3.355 Personen ums Leben gekommen. 2,7 Millio­nen erlitten Verletzungen, die zu mindestens vier Tagen Arbeitsausfall führten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Berlin hat einem Kläger, dessen Bewerbung von der Berliner Feuerwehr nach einem positiven HIV-Test abgelehnt wurde, einen Entschädigungsanspruch wegen einer nicht gerechtfertigten Benachteiligung zugesprochen (Az. 5 K 322.18).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Angesichts der Energiekrise will die Bundesregierung sanierungs- und insolvenzrechtliche Regelungen temporär anpassen. Einen entsprechenden Vorschlag der Koalitionsfraktionen auf Grundlage einer Formulierungshilfe der Bundesregierung nahm der Rechtsausschuss im Bundestag am 19.10.2022 an.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Tumor des Rippenfells ist nicht als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn die Asbestexposition eines Kochs nicht nachgewiesen wird. So entschied das Hessische LSG (Az. L 3 U 205/18).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Art. 5n der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, wurde neu gefasst. Die WPK weist auf neue und für den Berufsstand der WP/vBP relevante Änderungen hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Durch neue Preisschübe bei Haushaltsenergie und Nahrungsmitteln sowie den Wegfall von Tankrabatt und 9-Euro-Ticket hat die Inflation im September für alle Haushalte in Deutschland noch einmal deutlich angezogen, auf durchschnittlich 10,0 Prozent. Weit überdurchschnittlich belastet sind lt. Hans-Böckler-Stiftung einkommensschwache Familien und, in etwas abgeschwächter Form, Alleinlebende mit niedrigem Einkommen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesärztekammer (BÄK) hält zentrale Regelungsinhalte des geplanten Triagegesetzes der Bun­desregierung für höchst problematisch. Das geht aus der schriftlichen Stellungnahme zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat wird über die Wirksamkeit einer Klausel zu entscheiden haben, mit der eine Bausparkasse von den Bausparern in der Ansparphase eines Bausparvertrags ein sogenanntes Jahresentgelt erhebt.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Tucson/Arizona – US-Veteranen, deren Behandlung des Typ-2-Diabetes mit einem Thiazolidindion (Glitazon) begonnen wurde, erkrankten später seltener an einer Demenz als Patienten, die zunächst mit dem heutigen Standardmedikament Metformin behandelt wurden. Für die Sulfonylharnstoffe wurde nach den in BMJ Open Diabetes Research & Care (2022; DOI: 10.1136/bmjdrc-2022-002894 ) publizierten Ergebnissen ein erhöhtes Demenzrisiko ermittelt.
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