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Magdeburg – Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich in Sachsen-Anhalt bald nicht mehr verpflich­tend isolieren. Die Isolationspflicht wird in Sachsen-Anhalt Ende Januar aufgehoben. Das teilte das Gesund­heitsministerium mit.
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München – Der neue Vorsitzende der Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern, Bayerns Ressort­chef Markus Blume (CSU), fordert ungeachtet der aktuellen Krise kräftige Investitionen in Forschung und Wis­sen­schaft.
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Düsseldorf – Trotz zahlreicher Klagen über Engpässe in der Kindermedizin in den vergangenen Wochen sieht das Düsseldorfer Gesundheitsministerium keinen landesweiten Mangel in Nordrhein-Westfalen (NRW).
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Berlin – Die Bundesregierung arbeitet nach eigenen Angaben mit Hochdruck an weiteren Schritten gegen Lieferengpässe bei Arznei­mitteln. Darauf hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute bei einem Presse­gespräch in Berlin hingewiesen.
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Berlin – Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesund­heits­minister Karl Lauterbach (SPD) heute mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverord­nung ganz oder teilweise aussetzen.
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Berlin – Die Ampelkoalition ist sich nicht einig, wie es mit der Corona-Warn-App der Bundesregierung weiter­gehen soll. Die FDP hält sie für überflüssig, die Grünen wollen an ihr festhalten.
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Hannover – Bremen und Niedersachsen schaffen die Isolationspflicht für Coronainfizierte ab. Das gaben heute beide Bundesländer bekannt.
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Dresden – Wegen Lieferengpässen bei Medikamenten hat sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kret­sch­­mer dafür ausgesprochen, die Lieferfähigkeit künftig höher zu bewerten.
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Berlin – Die Sozialdemokraten konkretisieren in Teilen ihren Zeitplan für bestehende Gesetzesvorhaben. Das geht aus der Vorlage „Arbeitsplanung 1. Halbjahr 2023“ für die heutige Klausursitzung des Geschäftsfüh­ren­den Vorstandes und der Sitzung der Bundestagsfraktion der SPD (morgen und übermorgen) hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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Berlin – Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar H. Wieler, legt sein Amt nieder. Er verlasse das RKI auf eigenen Wunsch zum 1. April dieses Jahres. Das teilten das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das gemeinsam mit.
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Kiel – Die Aktion der Ärzte in Schleswig-Holstein gegen Fachkräftemangel und Unterfinanzierung ist aus Sicht von Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) nachvollziehbar. Die Aktion ver­deutliche, dass die für die Finanzierung zuständige Bundesregierung handeln müsse, teilte die Ministerin heute mit.
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Potsdam – Angesichts der hohen Energiekosten und der Inflation will die Brandenburger Landesregierung die Kliniken im Land zusätzlich unterstützen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen für möglich. „Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen“, sagte der SPD-Politiker dem Stern. „Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen.“
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Bürger auf höhere Beiträge zur Pflegeversiche­rung vorbereitet. „Wir wollen insbesondere die Pflege durch Angehörige und durch ambulante Dienste besserstellen“, sagte der SPD-Politiker dem Stern.
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Berlin – Die Ampelkoalition will die Kriterien für die Blutspende gänzlich diskriminierungsfrei regeln. Die Bundesärztekammer (BÄK) spricht sich dafür aus, diese Entscheidung an medizinisch-wissenschaftliche Evidenz zu knüpfen.
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München – Bayern hat eine Bundesratsinitiative für ein Verbot von Einweg-E-Zgaretten auf den Weg gebracht. Damit solle die Bundesregierung aufgefordert werden, sich für ein Verbot der Produkte auf EU-Ebene einzu­setzen, teilte die bayerische Staatskanzlei heute mit.
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Berlin – Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch in Berlin, Brandenburg, Thü­ringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. Das teilten die Landesregierungen heute mit.
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Berlin – Souveränitätsoffensive bei Medikamenten, Kinder-Kranken-Notstand, Krankenhausfinanzierung und Cannabis­legalisierung: Diese Themen der Klausurtagung der CSU im Bundestag im Kloster Seeon haben es in das Beschluss­pa­pier der Partei geschafft. Das 18-seitige Dokument liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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Berlin – Die Bundesnotarkammer hat den gesetzlichen Auftrag zur Umsetzung des Ärzteeinsichtsrechts frist­gerecht erfüllt. Wie die Kammer mitteilte, konnte Anfang Januar erstmalig ein Arzt Einsicht in das Zentrale Vorsorgeregister (ZVR) nehmen.
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Berlin – Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP will bei den gesetzlichen Vorgaben für die Kryokonser­vierung offenbar beim Leis­tungsan­spruch nachsteuern und diesen modernisieren. Das geht aus einer Sortie­rung für die beiden ersten Versor­gungsgesetze aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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