PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – Viele Bewohner in Pflegeheimen erhalten von der Pflegeversicherung die größtmöglichen Zu­schläge zum pflegebedingten Eigenanteil. Das geht aus einer Auswertung der monatlichen Zuschüsse an rund 80.000 pflegebedürftige Frauen und Männer im Zeitraum von Januar bis Ende Mai durch die DAK hervor.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Private Altenpflegeanbieter fordern angesichts stark steigender Preise einen „Inflationszuschuss“ von der Bundesregierung für die Pflege. „Auf die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Unternehmen rollt ein Kosten-Tsunami zu“, sagte der Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP), Thomas Greiner, heute.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Die Coronapandemie hat nach einer neuen Umfrage der Allianz negativen Einfluss auf die sport­lichen Aktivitäten von Kindern und jungen Menschen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Rom – Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye darf mehr als 470 im Mittelmeer gerettete Bootsmigranten nach Sizilien bringen. Die italienischen Behörden wiesen der „Sea-Eye 4“ den Hafen in Messina zu, wie eine Organisationssprecherin gestern bestätigte.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Pretoria – Die südafrikanische Regierung hat die Maskenpflicht und Einreisebeschränkungen aufgrund der Coronapandemie aufgehoben.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen mit 532,9 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vor­tag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 488,7 gelegen (Vorwoche: 480,0; Vormonat: 312,1).
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

New York/Kiew/Moskau/Ankara – Die Verhandlungen zum Durchbrechen der russischen Getreideblockade in der Ukraine machen offenbar Fortschritte. UN-Sicherheitsratskreise bestätigten die Möglichkeit eines Treffens der Konfliktparteien zusammen mit UN-Generalsekretär António Guterres in der Türkei – womöglich schon in der kommenden Woche.
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POLITIK | Medienspiegel |

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat es abgelehnt, auf einen Eilantrag der AfD-Fraktion hin vorläufig mehrere von der AfD benannte Kandidaten als Ausschussvorsitzende, unter an­derem im Gesund­heitsausschuss, im Bundestag einzusetzen. Die Frage müsse erst im Hauptverfahren geklärt werden, teilte das Gericht heute mit. Bis zu dieser endgültigen Entscheidung muss die Fraktion warten (Az. 2 BvE 10/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Entgelte für Messestandflächen, die ein Unternehmen zu Ausstellungszwecken anmietet, unterliegen nur dann der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung, wenn die Messestandfläche bei unterstelltem Eigentum des ausstellenden Unternehmens zu dessen Anlagevermögen gehören würde. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Beschluss vom 23.03.20222 – III R 14/21 zu § 8 Nr. 1 Buchst. e des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) entschieden. Nach dieser Vorschrift werden bei der Gewerbesteuer dem nach den Vorschriften des Einkommensteuer- oder Körperschaftsteuerrechts ermittelten Gewinn Miet- und Pachtzinsen, die zuvor gewinnmindernd berücksichtigt wurden, teilweise wieder hinzugerechnet, wenn die Wirtschaftsgüter dem Anlagevermögen des Betriebs des Steuerpflichtigen zuzurechnen sind.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 08.12.2021 – I R 24/19 entschieden, dass der Verlust aus dem fallenden Kurs von Knock-out-Produkten in Form von Unlimited Turbo Bull-Zertifikaten steuerlich voll abziehbar ist und nicht dem Ausgleichs- und Abzugsverbot für Termingeschäfte unterfällt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 16.03.2022 - VIII R 33/18 entschieden, dass ein Betriebsausgabenabzug für bürgerliche Kleidung auch dann ausscheidet, wenn diese bei der Berufsausübung getragen wird.
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POLITIK | Medienspiegel |

Kiel – Die neue schwarz-gelbe Ko­a­lition in Schleswig-Holstein hat heute zwei „weichenstellende Prozesse für die Absicherung der Gesundheitsversorgung“ angekündigt. Der eine richtet sich gegen den Fachkräftemangel.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) soll reformiert werden. Das haben sich SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag aus dem vergangenen Jahr auf die Fahnen geschrieben. Nun zeichnet sich ein Zeitplan ab.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine wirksame Grundlage für Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung in § 8b Abs. 1 MB/KK 2009 (Musterbedingungen 2009 des Verbandes der privaten Krankenversicherung; i.F.: MB/KK) in Verbindung mit den Tarifbedingungen des Versicherers enthalten ist. Dies betrifft Beitragserhöhungen, bei denen der Vergleich der erforderlichen mit den kalkulierten Versicherungsleistungen eine Abweichung über dem tariflich festgelegten Prozentsatz von 5 % ergeben hat, der gesetzliche Schwellenwert von 10 % aber nicht überschritten wird.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Stanford – Antigenschnelltests sind zum Screening auf Infektionen mit der Omikron-Variante BA.1 von SARS-CoV-2 offenbar nur bedingt geeignet. Laut einer US-amerikanischen Studie (JAMA Network Open 2022, DOI: 10.1001/jamanetworkopen.2022.17234) liegt das vor allem an einer unzureichenden Sensitivität bei asymp­tomatischen Infektionen.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

La Jolla – Während der Coronapandemie sind in den USA weniger Kinder am Kawasakisyndrom erkrankt. Solange Masken getragen wurden und die Schulen geschlossen waren, blieb die Inzidenz niedrig.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Vaduz/Liechtenstein − Ein Fitnessarmband, das 7 verschiedene Körperfunktionen aufzeichnet, hat in einer prospektiven Studie den Erkrankungsbeginn von COVID-19 häufig bereits 2 Tage vor dem Beginn der sub­jektiven Symptome erkannt, wie die jetzt in BMJ Open (2022; DOI: 10.1136/bmjopen-2021-058274) ver­öffentlichten Ergebnisse zeigen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der AOK Bundesverband und der Verband der Ersatzkassen (vdek) haben die geplanten Regelungen zu den Digitalen Pflegeanwendungen (DiPAs) begrüßt – insbesondere zu deren Kosten, die künftig von den Pflegekassen erstattet werden sollen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Das Europaparlament hat sich nach langer Debatte auf eine Position zu umstrittenen Vorschlägen zum Klimaschutz geeinigt. Die Einigung von heute sieht unter anderem vor, dass die kostenfreie Vergabe von Zertifikaten für CO2-Emissionen ab 2027 nach und nach auslaufen und ab 2032 ganz entfallen soll.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hält die gesetzlich vorgeschriebene Umsetzungs­frist bei der Integration von Schnittstellen in Hilfsmitteln und Implantaten für eine Datenübertragung an Digitale Gesundheits­anwendungen (DiGA) bis Juli 2024 für nicht haltbar. Sie müsse mit Rücksicht auf die Unternehmen angepasst werden.
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