PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – In Deutschland lassen sich Menschen häufiger gegen Gürtelrose impfen. Die Zahl der von Apotheken an Arztpraxen gelieferten Impfdosen hat sich im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 662.000 auf zwei Millionen mehr als verdreifacht, wie eine heute veröffentlichte Analyse des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts im Auftrag des Deutschen Apothekerverbandes zeigt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Die Zahl ausländischer Patienten, die sich in Deutschland behandeln lassen, ist in der Coronapan­de­mie stark zurückgegangen. Im Jahr 2020 ließen sich nach Erhebungen der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg 65.586 Medizintouristen aus dem Ausland stationär in Deutschland behandeln.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Krankenpflegekräfte und Rettungssanitäter werden in oder vor Berliner Krankenhäusern immer wie­der angepöbelt, bedroht und auch angegriffen und verletzt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Tübingen – Das Tübinger Biotechunternehmen Curevac erholt sich nur langsam von den Kosten seines fehl­geschlagenen Coronaimpfstoffs aus dem vergangenen Jahr.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Ottawa – In der kanadischen Provinz Ontario, wo sich im letzten Jahr jede 2. Schwangere gegen COVID-19 impfen ließ, ist es nicht zu einem Anstieg der Früh-, Mangel- oder Totgeburten gekommen. Die im britischen Ärzteblatt (BMJ 2022; DOI: 10.1136/bmj-2022-071416) veröffentlichten Ergebnisse bestätigen die Sicherheit der bisherigen Impfstoffe für das Kind.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Hamburg – Nicht die Immunschwäche, die bei einigen Patienten zu längeren Infektionen mit SARS-CoV-2 führt, sondern die virustatische Behandlung, die einen evolutionären Flaschenhals verursacht, könnte nach einer Studie in Cell Reports Medicine (2022; DOI: 10.1016/j.xcrm.2022.100735) für die Entwicklung neuer Virusvarianten verantwortlich sein.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Los Angeles − Viele Erwachsene, die seropositiv für eine Infektion mit einer Omikron-Variante von SARS-CoV-2 sind, haben diese nicht mitbekommen: In einer Studie gab mehr als die Hälfte der Betroffenen an, in der jüngeren Vergangenheit keine SARS-CoV-2-Infektion gehabt zu haben.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Paris – Das Affenpocken-Virus MPXV kann vermutlich auch von Menschen übertragen werden, die keine Zeichen oder Symptome haben. In einer Kohortenstudie aus Frankreich wurden die Viren in einer Hauptrisikogruppe häufig bei Personen nachgewiesen, die keine analen Läsionen hatten. Die Ergebnisse wurden in den Annals of Internal Medicine (2022; DOI: 10.7326/M22-2183) vorgestellt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine Kinderbetreuungseinrichtung ist nicht gemeinnützig tätig, wenn sie sich bei der Platzvergabe vorrangig an den Belegungspräferenzen ihrer Vertragspartner orientiert. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 01.02.2022 – V R 1/20 zur steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit nach § 52 der Abgabenordnung (AO) entschieden.Im Streitfall schloss die Klägerin mit Unternehmen Verträge über die Errichtung und den Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder der Mitarbeiter der Unternehmen. Dabei sollte die Klägerin auf die Belegungspräferenz der Unternehmen Rücksicht nehmen, sofern dies mit den gesetzlichen Bestimmungen, behördlichen Auflagen und dem pädagogischen Konzept vereinbar war. Andere Personen, die nicht bei den Unternehmen beschäftigt waren, konnten einen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen, wenn die Unternehmen aus ihrer Belegschaft keinen Bedarf hatten oder wenn Plätze länger unbelegt blieben.Das Finanzamt war der Auffassung, die Klägerin diene nicht gemeinnützigen Zwecken. Sie fördere nicht die Allgemeinheit, weil ihre Einrichtungen den Beschäftigten ihrer Vertragspartner vorbehalten seien. Die Befreiung von der Körperschaftsteuer wegen der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) sei daher nicht zu gewähren. Einspruch und Klage blieben erfolglos.Auch der Bundesfinanzhof versagte die Gemeinnützigkeit. Die Tätigkeit einer gemeinnützigen Körperschaft muss gemäß § 52 Abs. 1 Satz 1 AO darauf gerichtet sein, die Allgemeinheit zu fördern. Davon ist nur dann auszugehen, wenn im Grundsatz jedermann freien Zutritt zur Körperschaft oder zu ihren Leistungen hat und sich der geförderte Personenkreis dementsprechend zumindest als Ausschnitt der Allgemeinheit darstellt und die Allgemeinheit repräsentiert. Daran fehlte es bei der Klägerin. Denn sie förderte nur einen Kreis von Personen, der aufgrund der Zugehörigkeit zur Belegschaft eines Unternehmens fest abgeschlossen war. Eine verbindliche „Restplatzquote“ für andere Personen als die Beschäftigten der Vertragspartner der Klägerin gab es nicht.Der BFH lehnte zudem eine Befreiung von der Körperschaftsteuer wegen der Verfolgung mildtätiger Zwecke (§ 53 AO) ab, weil die Klägerin nach ihrer Satzung nur gemeinnützige, nicht aber auch mildtätige Zwecke verfolgte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen richten, wie etwa das Verbot, Kinder in bestimmten Einrichtungen zu betreuen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bildet das medizinische Leistungsgeschehen nicht mehr hin­rei­chend ab. Das sei „unbestritten“ und es gelte sowohl in Bezug auf die Leistungsbeschreibungen als auch hin­sichtlich der Bewertung der ärztlichen Leistungen. Dies schreibt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einer Antwort auf eine Klei­ne An­fra­ge der Unionsfraktion im Bundestag. Das Papier liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die geplanten Regelungen, wonach IT-Firmen eine diskriminierungsfreie Einbindung aller Kompo­nen­­ten und Dienste, die von der Gematik zugelassen und zur Erfüll­ung gesetzlicher Pflichten erforderlich sind, gewährleisten müssen, werden von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) begrüßt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung will die derzeit geltende gelockerte Corona-Einreiseverordnung in den Herbst hinein verlängern.
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POLITIK | Medienspiegel |

Köln – Kinder und Jugendliche mit einer entwicklungsbedingten Sehstörung profitieren wahrscheinlich kaum von einem computergestützten Sehtraining. Zu diesem Ergebnis kommt eine Arbeitsgruppe aus Deutschland und Österreich unter Federführung des Instituts für Evidenz in der Medizin am Universitätsklinikum Frei­burg nach einer Sichtung der vorliegenden Studien zum Thema.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Tausende Opfer eines Skandals um verseuchte Bluttransfusionen in Großbritannien sollen nach Jahrzehnten eine Entschädigung erhalten. Eine vorläufige Zahlung solle 100.000 Pfund (rund 119.000 Euro) pro Opfer betragen und bis Ende Oktober an die Überlebenden und Hinterbliebenen überwiesen werden, teilte die britische Regierung heute mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Würzburg – Mithilfe eines Teleintensivwagens wollen die bayerischen Universitätskliniken die Expertise eines Maximalversorgers künftig flächendeckend in Bayern zur Verfügung stellen. Die Klinik und Poliklinik für Anäs­thesiolo­gie, Intensivmedizin, Notfallmedizin und Schmerztherapie an der Würzburger Universitätsklinik (UKW) leitet das Pilotprojekt.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Ärztekammer Berlin wendet sich gegen eine Fehlinterpretation oder den Missbrauch des soge­nannten Nürnberger Kodex durch Gegner der Coronaimpfung.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Dem Tavistockcenter in London droht eine Klagewelle von Familien, deren Kinder dort Pubertäts­blo­cker erhielten, um eine geschlechtliche Transformation zu ermöglichen. Dies berichtet das British Medical Journal (DOI: 10.1136/bmj.o2016) und zahlreiche Publikumsmedien wie die Times in England.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) soll Datenanalysen auf mögliche Unregelmäßigkeiten im Zusammen­hang mit den Coronabürgertests durchführen. Dies sieht ein dem Deutschen Ärzteblatt vorliegender Verord­nungsentwurf zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung vor.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Alle nicht normsetzenden Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) werden künftig nicht mehr im Bundesanzeiger veröffentlicht, sondern auf der G-BA-Website publiziert. Sie treten dann unmittelbar mit dem im jeweiligen Beschluss angegebenen Datum in Kraft. Das teilte das Gremium kürzlich mit.
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