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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Skonto-Urteil des BGH: Apotheken vor Existenzfragen

Finanzielle Unsicherheit und Abmahnungen belasten die Branche - Wege zur Zukunftssicherung in Diskussion

Im Anschluss an das kürzlich ergangene Skonto-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) steht die Apothekenbranche vor einer Welle finanzieller Unsicherheit und rechtlicher Herausforderungen. Das Urteil betrifft insbesondere den letzten Konditionenbaustein vieler Betriebe und hat eine verzweifelte Reaktion unter den Inhaber:innen ausgelöst, die bereits mit der generell schwierigen finanziellen Lage der Apotheken zu kämpfen haben.

Die Wettbewerbszentrale hat ihre Klage gegen den Reimporteur Haematopharm aufgrund wiederholter Beschwerden aus der Branche eingereicht. Das Urteil des BGH klärt nun eine bisher offene juristische Frage und untersagt Skonti bei verschreibungspflichtigen Medikamenten, sofern der gewährte Nachlass die 3,15-prozentige Spanne überschreitet.

Rechtsanwältin Christiane Köber, die die Wettbewerbszentrale vertritt, betont die juristische Notwendigkeit der Klage, räumt jedoch ein, dass das Urteil bei Apothekeninhaber:innen wenig Begeisterung auslöst. Viele sehen in Skonti einen entscheidenden Faktor für das Überleben ihrer Betriebe und prognostizieren eine weitere Schließungswelle in der Branche.

Die Warnung der Wettbewerbszentrale vor möglichen Abmahnungen trifft nicht nur auf inländische, sondern auch auf ausländische Apotheken zu. Köber warnt davor, dass Hersteller oder Großhändler, die weiterhin Rabatte gewähren, Gefahr laufen, abgemahnt zu werden. Die Umsetzung dieser Regelung bei ausländischen Versandapotheken gestaltet sich jedoch als komplex, da Vereinbarungen über Werbekostenzuschüsse und Rückvergütungen individuell gestaltet sind.

Die Branche diskutiert bereits verschiedene Lösungsansätze für dieses Dilemma. Köber appelliert an Branchenvertreter und andere Akteure, Lösungen zu finden, um die Versorgung der Patienten sicherzustellen. Die Begründung des BGH wird abgewartet, bevor die Wettbewerbszentrale weitere Schritte im Fall unternimmt.

Beispielhaft wird die Versicherungslösung von Docsecur genannt, die als spezielle Rechtsschutz-Police für Apotheken alle relevanten Rechtsstreitigkeiten berücksichtigt. Diese Lösung ermöglicht es Apothekern, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren, ohne sich über potenzielle Versicherungsschwachstellen Sorgen machen zu müssen.

Kommentar:

Das Skonto-Urteil des BGH stellt einen bedeutenden Wendepunkt für die Apothekenbranche dar, der nicht nur rechtliche, sondern auch existenzielle Fragen aufwirft. Die Unsicherheit über die finanzielle Zukunft vieler Apotheken wird durch die Warnung vor möglichen Abmahnungen verschärft, was die bereits prekäre Lage in der Branche weiter zuspitzt.

Die Klage der Wettbewerbszentrale und das darauf folgende Urteil zeigen, dass die Branche vor großen Herausforderungen steht. Apothekeninhaber:innen sind gezwungen, sich mit alternativen Lösungsansätzen auseinanderzusetzen, um das wirtschaftliche Überleben ihrer Betriebe zu sichern. Es wird deutlich, dass nicht nur juristische, sondern auch wirtschaftliche Überlegungen in die Diskussion einfließen müssen, um nachhaltige Lösungen zu finden.

Die Zukunftsfähigkeit der Apotheken hängt nun von der Fähigkeit der Branche ab, kreative und effektive Lösungen zu entwickeln. Die Begründung des BGH wird dabei entscheidend sein, um die Branche auf klare rechtliche Grundlagen zu stellen. In dieser unsicheren Zeit könnte die Versicherungslösung von Docsecur eine sinnvolle Option darstellen, um Risiken zu minimieren und den Fokus auf die wesentlichen Aufgaben der Apotheken zu lenken. Es bleibt zu hoffen, dass die Branche gemeinsam Strategien erarbeitet, um die Versorgung der Patienten langfristig sicherzustellen und die Existenz vieler Apotheken zu schützen.

Von Matthias Engler, Fachjournalist

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