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Europäische Kommission erlässt Durchführungsbestimmungen für fairen Wettbewerb gegen Subventionen aus Drittstaaten

Die Europäische Kommission setzt ihren Kurs für faire Wettbewerbsbedingungen fort und hat nun Durchführungsbestimmungen für die im Januar 2023 in Kraft getretene Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten erlassen. Diese Durchführungsverordnung legt die konkreten Verfahren fest, die zur Umsetzung der Verordnung erforderlich sind.

Die Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten zielt darauf ab, Wettbewerbsverfälschungen zu bekämpfen und faire Handelsbedingungen für Unternehmen in der Europäischen Union sicherzustellen. Sie ermöglicht der Europäischen Kommission, effektiver gegen Subventionen vorzugehen, die von Drittstaaten gewährt werden und den Wettbewerb innerhalb der EU beeinträchtigen könnten.

Mit der nun erlassenen Durchführungsverordnung werden die Verfahren festgelegt, die die Europäische Kommission bei der Prüfung von Subventionen aus Drittstaaten anwenden wird. Dies umfasst unter anderem die Anforderungen für die Meldung von Subventionen durch Unternehmen, die Identifizierung von Subventionen, die potenziell den Wettbewerb verzerren könnten, sowie die Durchführung von Untersuchungen und die Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen.

Die Durchführungsverordnung legt auch den Zeitrahmen für die Untersuchungen fest, um sicherzustellen, dass diese effizient und zeitnah durchgeführt werden können. Zudem werden klare Verfahren zur Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen und den Drittstaaten festgelegt, um einen transparenten und fairen Prozess sicherzustellen.

Die Einführung dieser Durchführungsverordnung ist ein weiterer wichtiger Schritt, um faire Wettbewerbsbedingungen in der Europäischen Union zu gewährleisten. Sie stärkt die Handlungsfähigkeit der Europäischen Kommission, um gegen Subventionen aus Drittstaaten vorzugehen, die den Wettbewerb in der EU verzerren könnten. Dies schützt nicht nur die Interessen der europäischen Unternehmen, sondern auch die Integrität des EU-Binnenmarkts.

Die Europäische Kommission betont die Bedeutung dieser Durchführungsverordnung und wird ihre Bemühungen fortsetzen, fairen Wettbewerb in der EU zu fördern. Die Einhaltung der Regeln und Verfahren zur Bekämpfung von Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen aus Drittstaaten wird dazu beitragen, den EU-Binnenmarkt zu stärken und das Wachstum und die Innovation in Europa voranzutreiben.

Engin Günder

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